Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

256 Arbeitsmarkt Kultur. Zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Kulturberufen
Institutionen sein. Für Musik- und Karnevalsvereine gilt die Sonderregelung, dass die Abgabepflicht
erst greift, wenn mindestens vier Veranstaltungen mit selbstständigen, vereinsfremden Künstlern
oder Publizisten durchgeführt werden.
Abgabepflichtige Unternehmen sind verpflichtet, sich selbst bei der Künstlersozialkasse zu melden.
Sie müssen mit der ersten Meldung einmalig einen Erhebungsbogen ausfüllen und danach einmal im
Jahr, jeweils bis zum 31. März eines jeden Jahres, eine Meldung über die Summe der im vergangenen
Jahr an selbstständige Künstler und Publizisten gezahlten Honorare abgeben. In dieser Meldung gilt
es folgende Zahlungen zu berücksichtigen:
——
»Gagen, Honorare, Tantiemen, Lizenzen, Ankaufspreise, Zahlungen aus
Kommissionsgeschäften, Sachleistungen, Ausfallhonorare, freiwillige Leistungen zu
Lebensversicherungen oder zu Pensionskassen oder andere Formen der Bezahlung«
(Informationsschrift 1 zur Künstlersozialabgabe) sowie
——
Auslagen, z.B. Kosten für Telefon,
——
Nebenkosten, z.B. Kosten für Material, Entwicklung und andere nicht-künstlerische
Nebenleistungen, sofern sie dem Künstler vergütet wurden (Informationsschrift 1 zur
Künstlersozialabgabe).
Nicht zur Bemessungsgrundlage gehören:
——
»die in einer Rechnung gesondert ausgewiesene Umsatzsteuer des selbständigen Künstlers
oder Publizisten
——
Zahlungen an urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften
——
Zahlungen an eine KG
——
Zahlungen an juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts (GmbH,
Unternehmergesellschaft [haftungsbeschränkt], AG, e.V., öffentliche Körperschaften und
Anstalten) und an eine GmbH & Co. KG, sofern diese im eigenen Namen handelt
——
Reisekosten, die dem Künstler/Publizisten im Rahmen der steuerlichen Freigrenzen erstattet
werden
——
auch andere steuerfreie Aufwandsentschädigungen.« (Informationsschrift 1 zur
Künstlersozialabgabe)
Für die Entrichtung der Künstlersozialabgabe sowie die Honorarmeldung ist es unerheblich, ob ein
Künstler in der Künstlersozialversicherung versichert ist oder nicht. Bezugspunkt sind die oben genannten
Zahlungen an den Auftragnehmer, der für den jeweiligen Auftraggeber freiberuflich tätig
ist. Es kann also sein, dass in die Bemessungsgrundlage Honorare, die an Rentner gezahlt werden,
die für den jeweiligen Auftraggeber aber freiberuflich gearbeitet haben, einbezogen werden. Unerheblich
ist auch, ob die Honorare an eine GbR gezahlt wurden. Diese Gleichbehandlung von Auftragnehmern,
die in der Künstlersozialkasse versichert sind und jenen, bei denen das nicht der Fall ist, ist
erforderlich, um Wettbewerbsnachteile für versicherte Künstler zu vermeiden. Es bestünde ansonsten
die Gefahr, das Auftraggeber vor allem mit nicht versicherten Künstlern zusammenarbeiten, um
die Künstlersozialabgaben zu sparen.
Entlang der gezahlten Honorare und dem auf dem Verordnungsweg festgelegten Abgabesatz wird die
– monatlich zu entrichtende – Künstlersozialabgabe für die einzelnen Unternehmen ermittelt. Die
abgabepflichtigen Unternehmen sind verpflichtet, Aufzeichnungen über die gezahlten Honorare zu
führen. Kommen abgabepflichtige Unternehmen ihrer jährlichen Meldepflicht nicht nach, wird der
Beitrag geschätzt. Unternehmen, bei denen eine Abgabepflicht festgestellt wird und die sich nicht
bei der Künstlersozialkasse gemeldet haben, können mit einem Bußgeld belegt werden und müssen
für die letzten vier Jahre die Beiträge nachzahlen.