Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

Bestandsaufnahme zum Arbeitsmarkt Kultur
141
Eine Pflichtversicherung im Rahmen der gesetzlichen Sozialversicherung liegt auch für in die Handwerksrolle
eingetragene selbstständige Handwerker vor, die einen Gewerbebetrieb führen – auf die
Zugehörigkeit von Handwerkern zu den Berufen im Arbeitsmarkt Kultur wurde an anderer Stelle
eingegangen. Ist eine Personengesellschaft in die Handwerksrolle eingetragen, gilt laut Sozialgesetzbuch
»als Gewerbetreibender, wer als Gesellschafter in seiner Person die Voraussetzungen für
die Eintragung in die Handwerksrolle erfüllt« (SGB IV, 2). In der gesetzlichen Sozialversicherung
pflichtversicherte müssen Handwerker sowohl den sogenannten Arbeitnehmer- als auch den Arbeitgeberbeitrag
selbst tragen.
Selbstständige aus dem Arbeitsmarkt Kultur, die weder durch berufsständische Versorgungswerke
noch durch die Pflichtversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung abgesichert sind, können
sich in der gesetzlichen Sozialversicherung freiwillig rentenversichern. Sie tragen dann ebenfalls den
sogenannten Arbeitnehmer- und den Arbeitgeberbeitrag. Zuständig ist für sie die Deutsche Rentenversicherung
Bund. Der Mindestbeitrag betrug im Jahr 2012 78,40 Euro.
Spätestens mit der Einführung der steuergeförderten Altersvorsorge, der sogenannten Riester-Rente,
wurde deutlich, dass die gesetzliche Rentenversicherung auch bei regelmäßigen Beitragszahlungen
keine auskömmliche Absicherung im Alter bieten kann, da die Alterssicherung seither auf der gesetzlichen
Alterssicherung und der Altersvorsorge basiert 129 . In der gesetzlichen Rentenversicherung
pflichtversicherte Selbstständige – also Künstler, Publizisten und in die Handwerksrolle eingetragene
Handwerker, die einen Gewerbebetrieb führen – können die steuerbegünstigte Riester-Rente
in Anspruch nehmen.
Eine Pflichtversicherung in der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen 130 und der Versorgungsanstalt
der deutschen Orchester liegt für Bühnenangehörige bzw. Orchestermitglieder vor. Diese Versicherung
besteht neben der gesetzlichen Sozialversicherung für abhängig Beschäftigte der deutschen
Theater und Orchester und bietet einen zusätzlichen Schutz für das Alter, Berufsunfähigkeit
oder Tod 131 . Sie entsteht für den abhängig Beschäftigten mit der Aufnahme der Tätigkeit an einer
deutschen Bühne oder einem deutschen Orchester und umfasst auch die Zeit der Proben und Vorproben.
Voraussetzung für die Pflichtmitgliedschaft bei der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen
ist das abhängige Beschäftigungsverhältnis bei einer Mitgliedsbühne sowie die künstlerische
oder überwiegend künstlerische Tätigkeit. Da es zu den Besonderheiten der Bühnenberufe gehört,
dass nicht durchgängig ein Beschäftigungsverhältnis vorliegt, besteht die Möglichkeit der freiwilligen
Weiterversicherung 132 . Leistet das Mitglied keine Beiträge zur freiwilligen Weiterversicherung,
gehen Ansprüche aus der Versorgungsanstalt verloren 133 . Analog zur Versorgungsanstalt der deutschen
Bühnen funktioniert die Versorgungsanstalt der deutschen Orchester. Wenn also, wie dargestellt,
die Zahl der ständig beschäftigten Künstler an deutschen Bühnen sinkt, verändert sich auch
129 Welche Weiterungen das hat, konnte im Jahr 2012 an den Debatten zur Zuschussrente beobachtet werden. Die
Zuschussrente soll für Personen gelten, die eine lange Erwerbstätigkeitsbiografie und private Altersvorsorge vorweisen
können.
130 Mitglieder der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen sind die Theaterbetriebe. Die Pflichtmitgliedschaft
entsteht mit der Aufnahme des Theaterbetriebs. Kabaretts oder Puppentheater können die freiwillige Mitgliedschaft
beantragen. Die Gremien sind laut Satzung der Versorgungsanstalt deutscher Bühnen paritätisch durch Vertreter
der Arbeitgeber (Deutscher Bühnenverein) und der Arbeitnehmer (Genossenschaft deutscher Bühnenangehöriger,
Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und Vereinigung Deutscher Opernchöre und Bühnentänzer) besetzt.
Bei der Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester liegt ebenfalls eine paritätische Besetzung der Gremien vor.
Die Arbeitgeber werden wiederum vom Deutschen Bühnenverein vertreten und die Arbeitnehmer durch die Deutsche
Orchestervereinigung.
131 Leistungen des Bühnenversorgungswerks sind Dauerleistungen: Altersruhegeld, Ruhegeld bei Erwerbsunfähigkeit,
Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit, Witwen- oder Witwergeld, Hinterbliebenenrente für eingetragene Lebenspartner,
Waisengeld. Einmalige Zuschüsse können für Heilbehandlungen und Sterbegeld gewährt werden.
132 Der Beitrag für die freiwillige Weiterversicherung beträgt derzeit mindestens 12,50 Euro/Monat.
133 Anspruch besteht dann nur auf das Altersruhegeld und die Hinterbliebenenversorgung.