Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

Arbeitsmarkt Kultur. Eine Analyse von KSK-Daten
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2.1.2 Gesetzliche Krankenversicherung
In Sozialgesetzbuch V Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) ist festgelegt, wer zu den Pflichtmitgliedern
der gesetzlichen Krankenversicherung gehört (§ 5 Versicherungspflicht) und wer von
der Versicherungspflicht ausgenommen, also versicherungsfrei, ist (§ 6 Versicherungsfreiheit). Zu
den versicherungspflichtigen Personen gehören zuerst Arbeiter, Angestellte und Auszubildende,
die in ihrer Berufsausbildung ein Entgelt erhalten. Weiter gehören zu den versicherungspflichtigen
Personen u.a. Landwirte im Rahmen der Krankenversicherung der Landwirte und Künstler und Publizisten
im Rahmen des Künstlersozialversicherungsgesetzes 5 . Künstler und Publizisten, die ihre
selbstständige Tätigkeit vor dem 1. Januar 1983 aufgenommen haben und die nicht mehr Mitglied
der Künstlersozialversicherung werden konnten 6 , sind ebenfalls krankenversicherungspflichtig, sofern
sie »die Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Rente aus der Rentenversicherung erfüllen und
diese Rente beantragt haben, wenn sie mindestens neun Zehntel des Zeitraums zwischen dem 1. Januar
1985 und der Stellung des Rentenantrags nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz in der gesetzlichen
Krankenversicherung versichert waren« (SGB V, § 5, Absatz 1, 11a). Ebenso besteht eine Krankenversicherungspflicht
für diejenigen Künstler und Publizisten, die am 3. Oktober 1990 ihren Wohnsitz im
Beitrittsgebiet hatten.
In § 6 SGB V ist beschrieben, in welchen Fällen eine Versicherungsfreiheit von der gesetzlichen Krankenversicherung
gegeben ist. Versicherungsfrei sind alle diejenigen Versicherten, deren Jahresarbeitsentgelt
die sogenannte Beitragsmessungsgrenze 7 übersteigt. Neben der Pflichtversicherung in
der gesetzlichen Krankenversicherung ist auch eine freiwillige Versicherung möglich 8 .
2.1.3 Soziale Pflegeversicherung
Die Pflegeversicherung ist der jüngste Zweig der Sozialversicherung. Sie wurde im Jahr 1995 als eigenständiger
Zweig der gesetzlichen Sozialversicherung etabliert. Der Kreis der Pflichtversicherten
in der gesetzlichen Pflegeversicherung ist in § 20 SGB XI beschrieben.
Hier gilt in Analogie zur gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung 9 , dass Arbeiter, Angestellte
und Auszubildende, die eine Vergütung erhalten, ebenso wie Landwirte sowie selbstständige Künstler
und Publizisten in der gesetzlichen Pflegeversicherung versichert sind. Wiederum gilt für Landwirte,
ihre mitarbeitenden Familienangehörigen und Altenteiler, dass die Vorschriften des Gesetzes über
die Krankenversicherung greifen. Hinsichtlich der Künstler und Publizisten sind die Vorschriften im
Künstlersozialversicherungsgesetz, hier besonders die Definition des Versichertenkreises, maßgeblich.
Weiter gehören zu den Pflichtmitgliedern der gesetzlichen Pflegeversicherung diejenigen, die sich
freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern.
5 Siehe hierzu Anhang II zu diesem Beitrag.
6 Das am 01.01.1983 in Kraft getretene Künstlersozialversicherungsgesetz fand keine Anwendung auf Künstler, die bereits
im Rentenalter waren oder bei Inkrafttreten des Gesetzes und für eine Übergangszeit von fünf Jahren das 50. Lebensjahr
vollendet hatten. Diese Gruppe wurde als sogenannte Altlast bezeichnet.
7 Für das Jahr 2013 liegt die Beitragsbemessungsgrenze bei 52.200 Euro/Jahr und für diejenigen, die bereits vor dem
31.12.2012 versicherungsfrei waren, bei 47.250 Euro/Jahr.
8 In Anhang III zu diesem Beitrag ist zitiert, unter welchen Maßgaben eine freiwillige Versicherung in der gesetzlichen
Krankenversicherung möglich ist.
9 Siehe hierzu Anhang IV am Ende dieses Beitrags.