Niederschrift - Ehringshausen

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in den jeweiligen Gemeinden sowie der Verbrauch pro Einwohner am Tag
ermittelt.
Im Lahn-Dill-Kreis werden pro Einwohner und Tag 118,5 l Wasser verbraucht. In
der Großgemeinde Ehringshausen sind es 115 l pro Einwohner und Tag.
Die Netzverluste im Lahn-Dill-Kreis liegen bei 12,4 %. Diese Zahl trifft auch für
die Gemeinde Ehringshausen zu.
b) das Amt für Straßen- und Verkehrswesen in Dillenburg am 4. März 1998
mitgeteilt hat, daß für die Überquerungshilfe im Bereich der
Omnibushaltestelle in Ehringshausen-Niederlemp die Durchführung eines Planfeststellungsverfahren
unterbleiben kann. Dies bedeutet, daß das Baurecht für
die Querungshilfe jetzt geschaffen ist.
Sobald Mittel vom Land Hessen zur Verfügung stehen, kann die Maßnahme
verwirklicht werden.
c) ein entsprechender Entwurf einer Satzung über die Bildung und Aufgaben von
Elternversammlung und Elternbeirat für die Kindergärten der Gemeinde
Ehringshausen zwischenzeitlich den beiden Kindergärten mit der Bitte um
Stellungnahme zugeleitet wurde.
Er nimmt damit Bezug auf den von der NPD-Fraktion in der Sitzung am
19.02.1998 gestellten Antrag.
d) die Kommunalaufsicht mit Schreiben vom 19.02.1998 zusammenfassend mitgeteilt
hat, daß eine ergänzende Gefahrenabwehrverordnung nach § 11 der
Hundeverordnung nur zulässig sei, soweit es sich um eine Regelung für
gefährliche Hunde handelt. Eine Gefahrenabwehrverordnung, die eine
Regelung für alle Hunde enthält, wäre insoweit rechtswidrig. Wie jedoch über
den Hessischen Städte- und Gemeindebund zu erfahren war, besteht eine
Änderungsabsicht des Verordnungsgebers in Bezug auf diesen § 11, wobei das
Wort "gefährlich" gestrichen werden soll. Sobald eine Änderung erfolgen sollte,
wird erneut berichtet; die derzeitige Rechtslage läßt jedoch die Verabschiedung
einer solchen ergänzenden Gefahrenabwehrverordnung nicht zu.
e) laut Auskunft des Abwasserverbandes Mittlere Dill die Einleitewerte für
Phosphat, Nitrat und LSB seit 1996 eingehalten werden. Die Bauarbeiten für die
dritte Reinigungsstufe sind voraussichtlich am 31.12. d. J. abgeschlossen. Dies
bedeutet, daß die Reinigungsleistung nochmals erhöht wird.
Er beantwortet damit eine Anfrage von Gemeindevertreter Mock aus der
Sitzung vom 19.02.1998.