Niederschrift - Ehringshausen

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Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß, der Bau- und
Umweltausschuß und der Kultur-, Partnerschafts- und Sozialausschuß empfehlen
der Gemeindevertretung im Rahmen einer Gemeindevertretersitzung eine
umfassende und nachhaltige Informationsveranstaltung über Inhalte und Ziele der
lokalen Agenda 21 durchzuführen. Als Referent soll ein/e Mitarbeiter/in des
Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Jugend, Familie und Gesundheit
gewonnen werden.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, im Rahmen einer Gemeindevertretersitzung eine
umfassende und nachhaltige Informationsveranstaltung über Inhalte und Ziele der
lokalen Agenda 21 durchzuführen. Als Referent soll ein/e Mitarbeiter/in des
Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Jugend, Familie und Gesundheit
gewonnen werden.
Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
12. Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Ehringshausen
Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.
Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß empfiehlt der Gemeindevertretung,
der Neufassung der Verwaltungskostensatzung in der vorliegenden
Fassung zuzustimmen.
Gemeindevertreter Claassen sieht für die FWG-Fraktion noch entsprechenden
Beratungsbedarf und regt an, eine Beschlußfassung in der heutigen Sitzung
hierüber nicht vorzunehmen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, der Neufassung der Verwaltungskostensatzung
in der vorliegenden Fassung zuzustimmen.
Die Verwaltungsgebührensatzung vom 16.12.1993 wird aufgehoben.
Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
13. Mitteilungen und Anfragen
13.1 Mitteilungen