Niederschrift - Ehringshausen

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– 7 – 4. die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Erläuterungsbericht nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. 5. Ort und Dauer der Auslegung mindestens eine Woche vor Beginn der Frist ortsüblich öffentlich bekanntzumachen. Abstimmung: einstimmig Gemeindevertreter Bröhmer und Gemeindevertreter Hardt haben gemäß § 25 HGO an der Beratung und Beschlußfassung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen. 7. Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen gemäß § 8 a Bundesnaturschutzgesetz Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß sowie der Bau- und Umweltausschuß empfehlen der Gemeindevertretung, die Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen gemäß § 8 a Bundesnaturschutzgesetz zu beschließen. Es wird angeregt, den umfangreichen Satzungstext und die Erläuterungen zur Satzung bei der Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Gemeinde dergestalt zu konkretisieren, daß in einer Art Vorspann die wichtigsten Ziele und Inhalte dieser Satzung in verständlichen Worten dargestellt werden. Beschluß: Die Gemeindevertretung beschließt, aufgrund des § 8 a Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. März 1987 (BGBl. I S. 889) zuletzt geändert durch den Artikel 5 des Gesetzes zur Erleichterung von Investitionen und der Ausweisung und Bereitstellung von Wohnbauland (Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz) vom 22. April 1993 (BGBl. I S. 466) in Verbindung mit § 5 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 1. April 1993 (GVBl. 1992 I S. 543) die anliegende Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz als Satzung. Abstimmung: 26 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung 8. Anordnung der Umlegung für das Baugebiet in Gemarkung Daubhausen "Auf der Hofstadt" Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß sowie der Bau- und Umweltausschuß empfehlen der Gemeindevertretung, die Umlegung im Baugebiet Gemarkung Daubhausen "Auf der Hofstadt" anzuordnen.
Beschluß: – 8 – Die Gemeindevertretung beschließt, für das Baugebiet "Auf der Hofstadt" in der Gemarkung Daubhausen ein Baulandumlegungsverfahren gemäß § 45 ff. BauGB anzuordnen. Die Durchführung des Umlegungsverfahrens wird vom Gemeindevorstand als Umlegungsstelle vorgenommen. Abstimmung: einstimmig Abschließend bedanken sich der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Gemeindevertreter Ansion, und Bürgermeister Niebch für die geleistete parlamentarische Arbeit im Jahr 1997 und wünschen allen Amts- und Mandatsträgern ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 1998. Ansion Neuweger Vorsitzender Schriftführer
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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3 - Hans Mayer, Ehringshausen- Daub
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5 am 15. April 1997 statt. Insgesam
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7 Stellungnahme zur Versorgung der
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9 wird. Außerdem regt er an, nach
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11 b) den Wahlvorschlag der NPD- Fr
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13 a) den gemeinsamen Wahlvorschlag
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15 b) § 4 Abs. 2 Versickerungsmaß
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15. Antrag der NPD-Fraktion; Ausbau
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Oberinspektor Ralf Schaub d) von de
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- 4 - Er beantwortet damit eine Anf
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Seite 34 und 35: Niederschrift über die 4. Sitzung
Seite 36 und 37: - 3 - Der Vorsitzende verweist weit
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Seite 40 und 41: - 7 - Der hier gezogene Vergleich s
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Seite 46 und 47: Beschluß: - 13 - Die Gemeindevertr
Seite 50 und 51: - 3 - Der Vorsitzende der Gemeindev
Seite 52 und 53: - 5 - b) Gemeindevertreter Reitzner
Seite 54 und 55: - 7 - Der Haupt-, Finanz- und Rechn
Seite 56 und 57: - 9 - 10.3 Geschwindigkeitsbegrenzu
Seite 58 und 59: Amt 32, Oberinspektor Ralf Schaub A
Seite 60 und 61: - 4 - a) Gemeindevertreter Zutt fra
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Seite 66 und 67: - 10 - Die Gemeindevertretung besch
Seite 68 und 69: Beschluß: - 12 - Die Gemeindevertr
Seite 72 und 73: - 3 - dazu geführt, daß bei der D
Seite 74 und 75: - 5 - Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 21
Seite 80 und 81: 4. Nachrücken einer Beigeordneten
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Seite 88 und 89: - 11 - ausstehe. Die übrigen Stell
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Seite 102 und 103: - 6 - f) die Zäune im Bereich des
Seite 104 und 105: - 8 - grund dieses Antrages war sei
Seite 106 und 107: - 10 - Der Vorsitzende stellt fest,
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Seite 114 und 115: - 4 - 3. Antrag der SPD-Fraktion; R
Seite 116 und 117: 5. Flächennutzungsplan Ehringshaus
Seite 118 und 119: - 8 - OT Dillheim: Baugebiet "Obig
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- 3 - Der Vorsitzende der Gemeindev
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- 5 - m) die Katholische Kirchengem
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- 7 - Dr. Dyckhoff erläutert in se
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- 9 - Die Gemeinde wird sich durch
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Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
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- 4 - Es ist bereits heute festzust
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- 6 - Für den Bereich des Bebauung
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Beschluß: - 8 - Die Gemeindevertre
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- 10 - Die NPD-Fraktion hat insgesa
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - Er spricht den Mitarbeiterinn
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a) b) im Verwaltungshaushalt - 7 -
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10.2 Grundtsücksangelegenheit Nr.
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3.1 Mitteilungen - 3 - Der Vorsitze
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- 5 - Der Vorsitzende richtet an He
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HHSt./ Bezeichnung 1.0000.650000.0
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- 9 - In Anlehnung an den Lahn-Dill
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- 11 - Der Bau- und Umweltausschuß
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- 3 - Vorsitzender der Gemeindevert
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- 5 - kommunalen Planungen ist. All
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- 7 - Ich sage es hier an dieser St
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3.2 Anfragen - 9 - mit noch viel h
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- 11 - Der Haupt-, Finanz- und Rech
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C 3 Detailbereich Osttangente - 13
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- 15 - Die Gemeindevertretung besch
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - zwischen dem Arbeitsamt, dem
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- 7 - Andere Verlage, die etwa in A
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Hüttenweg 1 b 35614 Aßlar Michael
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10.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 17 - Drempel (bis max. 0,80 m) zu
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- 19 - Abfallkippe in Katzenfurt au
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- 2 - Amt 10, Amtsrat Ulrich Werksh
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- 4 - Geplant ist eine Fahrt mit de
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- 6 - Ehringshausen, und verweist a
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- 8 - 4. Der Bebauungsplan ist dem
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Beschluß: - 10 - Die Gemeindevertr
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- 12 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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- 14 - Ökologische Steuerreform -
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Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
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- 4 - Weitere Baumaßnahmen in der
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- 6 - b) Gemeindevertreter Groß be
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9. Trinkwasserversorgung - 10 - Auf
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- 5 - Es wurde dabei Konsens erziel
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- 7 - f) Gemeindevertreter Immel ni
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- 11 - Zum anderen, so Gemeindevert
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13. Grundstücksangelegenheiten - 1
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- 15 - Größe 762 m², an die Ehel
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- 19 -
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- 4 - Gemeindevertretung zu diesem
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- 4 - Die schriftliche Stellungnahm
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- 6 - b) Gemeindevertreter Neu und
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Entlastung der Bauflächenbilanz. -
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - m) im Rahmen der Beseitigung
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- 7 - Gemeindevertreterin Zutt bean
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- 9 - a) die maschinelle Straßenre
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Abstimmung: einstimmig - 11 - 12. E
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4. Einbringung des Haushaltes 2000
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- 6 - Bürgermeister Eberhard Niebc
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- 8 - entsprechenden Bebauungsplane
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- 10 - 11.3 Grundstücksangelegenhe
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- 5 - Verpflichtungsermächtigungen
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- 7 - h) am Sonntag, den 21. Novemb
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- 9 - gemeinsame demokratische Ziel
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- 11 - Als zuwendungsfähige Gesamt
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- 5 - kundenfreundlichen Busunterne
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- 7 - Gegenstand der Besprechung wa
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- 9 - Bürgermeister Niebch erklär
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- 11 - derzeit jedoch nicht daran z
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- 13 - Anlieger erwachsen bzw. welc
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- 3 - Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1
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- 5 - Voraussichtlich wird Ende Mä
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- 7 - l) in Absprache mit den Fachb
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- 9 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
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- 11 - Sowohl Bürgermeister Niebch
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- 13 - Antrag der Burschenschaft
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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- 19 - 11. Besonderes Vorkaufsrecht
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - Die Richtlinie über die Verf
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- 6 - Der Jahressollüberschuss wer
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- 8 - der hervorgehe, welche Straß
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- 10 - des Imbissstandes verbieten.
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- 12 - 6.1 Grundstücksangelegenhei
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- 14 - Käufer: Eheleute Lars und P
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- 16 - Gemeindevertreter Zörb spri
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- 18 - Gemeindevertreter Mock sieht
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- 2 - Amt 32, Amtmann Ralf Schaub A
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- 4 - Erster Beigeordneter Fiegler
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- 6 - 7. Sanierung des Evangelische
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- 10 - Verbände der Gemeinde Ehrin
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- 12 - - CDU-Fraktion Matthias Bend
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- 14 - Kaufpreis: 535 m² x 130,00
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Ortsteil Katzenfurt - 16 - Flur Flu
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- 18 - 13. Antrag der FWG-Fraktion
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7. Beigeordneter Horst Muskat c) de
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- 4 - j) die Dorferneuerung mit der
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fü
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11. Grundstücksangelegenheiten - 1
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Abstimmung: einstimmig - 12 - 15. S
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- 3 - 3. Präsentation der Gemeinde
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Abstimmung: einstimmig - 5 - 6. Err
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- 7 - Diese Satzung tritt am Tage n
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- 9 - Flur Flurstück Größe / m²
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- 11 - g) die Sanierungsarbeiten im
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- 3 - e) sich die Eröffnung des Ha
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- 5 - e) Gemeindevertreter Groß er
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5. Einbringung des Haushaltes 2001
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- 2 - 6. Beigeordneter Herbert Jost
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- 4 - 5. Errichtung der Linksabbieg
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- 6 - Ergänzend hierzu führt Bür
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4. Haushalt 2001 - 8 - 4.1 Beratung
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- 12 - Als erheblich im Sinne des
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- 14 - In der sich anschließenden
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- 16 - Bitte einfügen nach Blatt 2
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c) der Schriftführer: Amtsrat Bern
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- 4 - Insbesondere geht er auf die
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- 6 - Anbindung des Autohofes zu er
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- 8 - Bürgermeister Niebch sagt zu
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Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Be
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Beschluss: - 14 - Der Gemeindevorst
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Abstimmung: einstimmig 13.2 Grundst
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