Niederschrift - Ehringshausen

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Amt 10, Amtsrat Ulrich Werkshage
Amt 32, Verwaltungsangestellte Lydia Köhler
Amt 60, Amtfrau Katja Luboeinski
Amt 65, Techn. Verwaltungsangestellter Peter Riepert
Amt 66, Techn. Amtsrat Jürgen Beecht -bis TOP 6, 20.45 Uhr-
Inspektor Daniel Regel
1. Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter,
die Mitglieder des Gemeindevorstandes, die Vertreter der Ortsbeiräte bzw. des
Jugendbeirats, Herrn Forstoberrat Gerd Rode, Herrn Forstamtsrat Karl-Walter Jung,
Forstamt Driedorf, Herrn Dr. Christian von Eschwege, Planungsbüro Freiraum und
Siedlung, Wöllstadt, den Vertreter der Wetzlarer Neuen Zeitung, Herrn Gert Heiland,
sowie die erschienenen Zuhörer.
2. Feststellung der Beschlußfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlußfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
Gemeindevertreter Schweitzer als Vorsitzender des Akteneinsichtsausschusses
anläßlich der Ansiedlung eines Discount-Marktes im OT Katzenfurt beantragt, den
Punkt 13 "Ansiedlung eines Discount-Marktes im OT Katzenfurt" von der
Tagesordnung abzusetzen, da noch entsprechender Beratungsbedarf bestehe.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Punkt 13 "Ansiedlung eines Discount-
Marktes im OT Katzenfurt" von der Tagesordnung abzusetzen.
Abstimmung: einstimmig
Der Vorsitzende teilt mit, daß ihm von der SPD-Fraktion ein Antrag zur Aufnahme
eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes vorliegt.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, als neuen Punkt 13 "Antrag der SPD-Fraktion;
Resolution: Die Hessische Landesregierung wird aufgefordert, die geplante Öffnung
des Hessischen Forstgesetzes hinsichtlich der freien Wählbarkeit des
Beförsterungsbetriebes kritisch zu überdenken" in die Tagesordnung aufzunehmen.
Abstimmung: einstimmig
3. Mitteilungen und Anfragen
3.1 Mitteilungen