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Niederschrift - Ehringshausen

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– 2 –<br />

Amt 10, Amtsrat Ulrich Werkshage<br />

Amt 32, Amtmann Ralf Schaub<br />

Amt 60, Amtfrau Katja Luboeinski<br />

Amt 65, Techn. Verwaltungsangestellter Peter Riepert<br />

Amt 66, Techn. Amtsrat Jürgen Beecht<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter,<br />

die Mitglieder des Gemeindevorstandes, die Vertreter der Ortsbeiräte bzw. des<br />

Jugendbeirates, Herrn Dr. Christian von Eschwege, Planungsbüro Freiraum und<br />

Siedlung, Wöllstadt, Vermessungsdirektor Neff vom Katasteramt Wetzlar, Herrn<br />

Oberamtsrat Ulrich Göbel, Kommunalaufsicht beim Landrat des Lahn-Dill-Kreises,<br />

den Vertreter der Wetzlarer Neuen Zeitung, Herrn Gerd Heiland, die Angehörigen<br />

der Verwaltung sowie die erschienenen Zuhörer.<br />

2. Feststellung der Beschlußfähigkeit und der Tagesordnung<br />

Der Vorsitzende stellt die Beschlußfähigkeit der Gemeindevertretung fest.<br />

Auf Vorschlag des Vorsitzenden des Akteneinsichtsausschusses betreffend der<br />

Ansiedlung eines Discount-Marktes im OT Katzenfurt, Gemeindevertreter Martin<br />

Schweitzer, beschließt die Gemeindevertretung, als neuen Punkt 3 a) "Ansiedlung<br />

eines Discount-Marktes im OT Katzenfurt und Festlegung der weiteren<br />

Vorgehensweise" in die Tagesordnung aufzunehmen.<br />

Abstimmung: einstimmig<br />

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschließt die Gemeindevertretung, als neuen Punkt<br />

3 b) "Ansiedlung eines Discount-Marktes im OT Katzenfurt und Einladung der<br />

verantwortlichen Vertreter der Firma ALDI bzw. LIDL" in den<br />

Akteneinsichtsausschuß zur Beantwortung von Fragen gemäß § 62 VI HGO in die<br />

Tagesordnung aufzunehmen.<br />

Abstimmung: 25 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen<br />

Auf Vorschlag des Bürgermeisters beschließt die Gemeindevertretung, als neuen<br />

Punkt 9 "Feststellungsbeschluß zum Flächennutzungsplan der Gemeinde<br />

<strong>Ehringshausen</strong>" in die Tagesordnung aufzunehmen.<br />

Abstimmung: 26 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme<br />

3. Ansiedlung eines Discount-Marktes im OT Katzenfurt<br />

3 a) Festlegung der weiteren Vorgehensweise

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