Niederschrift - Ehringshausen

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Gemeindevertreter Henrich bejaht dies.
Bürgermeister Niebch sagt insgesamt eine Prüfung zu.
4. 1. Nachtragshaushalt 1997;
Beratung und Beschlußfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung
Gemeindevertreter Neu für die CDU-Fraktion, Gemeindevertreter Führer für die
FWG-Fraktion und Gemeindevertreter Henrich für die SPD-Fraktion, teilen mit, daß
der vorliegende Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung von ihrer Fraktion
Zustimmung erfahren werde.
Gemeindevertreterin Zutt erklärt für die NPD-Fraktion, daß man den Entwurf des
1. Nachtragshaushaltsplanes 1997 ablehne. Sie verliest hierzu eine eigene
Erklärung.
Alle Ausschüsse empfehlen der Gemeindevertretung, dem
1. Nachtragshaushaltsplan 1997 in der Fassung des vorliegenden Entwurfs
zuzustimmen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt
a) den Verwaltungshaushalt im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltsplanes 1997 in
der Fassung des vorliegenden Entwurfs.
Abstimmung: 21 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen
b) den Vermögenshaushalt im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltsplanes 1997 in
der Fassung des vorliegenden Entwurfs.
Abstimmung: 21 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen
c) die Haushaltssatzung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 1997 wie folgt.
Aufgrund des § 98 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom
01.04.1993 (GVBl I S. 534), zuletzt geändert am 17.10.1996 (GVBl. S. 456) hat die
Gemeindevertretung der Gemeinde Ehringshausen am 27.11.1997 folgende
beschlossen:
Mit dem Nachtragsplan werden
I. Nachtragshaushaltssatzung
§ 1
erhöht um vermindert
um
und damit der Gesamtbetrag
des