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Niederschrift - Ehringshausen

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Beschluß:<br />

– 8 –<br />

Die Gemeindevertretung beschließt, den Hauungs- und Kulturplänen für das<br />

Forstwirtschaftsjahr 1999 in der Fassung des vorliegenden Entwurfs zuzustimmen.<br />

Die Hauungs- und Kulturpläne sind im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1999<br />

vollinhaltlich als Unterabschnitt 855 "Forstwirtschaftliche Unternehmen" in<br />

Einnahmen und Ausgaben zu übernehmen.<br />

Abstimmung: einstimmig<br />

7. Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes 1998<br />

Der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1998 wird von<br />

Bürgermeister Niebch eingebracht und ohne Aussprache den Ausschüssen zur<br />

weiteren Beratung zugeleitet.<br />

8. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben<br />

Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.<br />

Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß empfiehlt der Gemeindevertretung,<br />

zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben in den Haushaltsjahren<br />

1996 und 1997 die gemäß § 100 HGO erforderliche Zustimmung zu erteilen.<br />

Beschluß:<br />

Die Gemeindevertretung beschließt, zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben<br />

in den Haushaltsjahren 1996 und 1997 die gemäß § 100 HGO erforderliche<br />

Zustimmung zu erteilen und zwar<br />

Haushaltsjahr 1996:<br />

a) im Verwaltungshaushalt 44.597,45 DM<br />

b) im Vermögenshaushalt 4.390,77 DM<br />

Haushaltsjahr 1997:<br />

a) im Verwaltungshaushalt 41.763,34 DM<br />

b) im Vermögenshaushalt 18.878,34 DM<br />

Abstimmung: 21 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen<br />

9. Lokale Agenda 21 in <strong>Ehringshausen</strong><br />

Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.<br />

Gemeindevertreter Mock in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Haupt-, Finanz-<br />

und Rechnungsprüfungsausschusses gibt eine geänderte Beschlußempfehlung

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