Niederschrift - Ehringshausen

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Als erheblich im Sinne des § 100 (1) Satz 3 HGO gelten Beträge, die im Einzelfall 10 v. H.
der betreffenden Haushaltsstelle, bei überplanmäßigen Ausgaben mindestens den
Betrag von 50.000,00 DM und bei außerplanmäßigen Ausgaben mindestens 10.000,00
DM überschreiten.
Dabei ist berücksichtigt, dass folgende Veränderungen im Vermögenshaushalt in die
Beschlussfassung eingeflossen sind:
HHSt./Bezeichnung bisher / DM neu / DM mehr/weniger
/ DM
2.5610.950000.0.800
Sanierung des Hartplatzes,
OT Kölschhausen
0,00 30.000,00 + 30.000,00
2.6300.957100.3.500
Grundinstandsetzung der Verbindungstreppe
„Ihringstraße/Feldstraße“,
OT Ehringshausen
40.000,00 10.000,00 ./. 30.000,00
2.7500.950500.0.900
Errichtung einer Urnenwand und
Verschönerung des Friedhofes,
OT Niederlemp
0,00 50.000,00 + 50.000,00
2.8810.932000.6.010
Erwerb von unbebauten Grundstücken
900.000,00 850.000,00 ./. 50.000,00
Abstimmung: 20 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
5. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes OT Daubhausen Nr. 3;
„Vor dem Hofgarten“
Auf die überarbeitete Tischvorlage wird verwiesen.
Der Bau- und Umweltausschuss sowie der Kultur-, Partnerschafts- und
Sozialausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, der 1. vereinfachten Änderung
des Bebauungsplanes zuzustimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, einer Verschiebung der Baugrenze auf den
Flurstücken 166, 167, 168/3, 169/1, 169/2 (Flur 1), Gemarkung Daubhausen, bis auf
5 m Abstand zur westlichen Grundstücksgrenze zuzustimmen.
Begründet wird dies mit der besseren Ausnutzung von Bauland (siehe § 1 a BauGB-
Bodenschutzklausel).
Im Grundbuch muss durch Eintrag sichergestellt werden, dass der künftige Erwerber
des Flurstückes 168/3 sowie die Eigentümer der Flurstücke 166 und 167 keine Beein-