Niederschrift - Ehringshausen

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Der Bau- und Umweltausschuß empfiehlt der Gemeindevertretung, den
Bebauungsplan OT Daubhausen Nr. 4 "Auf der Hofstadt" als Satzung zu
beschließen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Abwägung des Planungsbüros und
der Verwaltung zu billigen und den Bebauungsplan OT Daubhausen Nr. 4 "Auf
der Hofstadt" gemäß § 10 als Satzung zu beschließen.
Abstimmung: einstimmig
Der Vorsitzende, Gemeindevertreter Ansion, hat gemäß § 25 HGO an der
Beratung und Beschlußfassung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal
verlassen.
Er hat den Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt an Gemeindevertreterin Zutt
übergeben.
10. Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit
Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.
Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß empfiehlt der Gemeindevertretung
folgenden geänderten Beschlußvorschlag:
"Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, den Tag der
Deutschen Einheit am 3. Oktober j. J. der Würde des Tages angemessen zu
veranstalten.
Eine größere Veranstaltung unter dem Thema "Partnerschaftsfeier mit Neustadt"
sollte alle 5 Jahre mit der thüringischen Partnergemeinde durchgeführt werden.
Der Veranstaltungsort soll, ohne sich heute auf einen bestimmten Ort oder
zeitlichen Rhythmus festzulegen, rechtzeitig vorher disponiert werden. Dabei ist
das Thema "Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit" von dem Thema
"Partnerschaftsfeier mit Neustadt" gedanklich zu trennen."
Gemeindevertreter Zörb beantragt, im letzten Satz das Wort "gedanklich" zu
streichen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, den Tag der
Deutschen Einheit am 3. Oktober j. J. der Würde des Tages angemessen zu
veranstalten.
Eine größere Veranstaltung unter dem Thema "Partnerschaftsfeier mit Neustadt"
sollte alle 5 Jahre mit der thüringischen Partnergemeinde durchgeführt werden.
Der Veranstaltungsort soll, ohne sich heute auf einen bestimmten Ort oder
zeitlichen Rhythmus festzulegen, rechtzeitig vorher disponiert werden. Dabei ist
das Thema "Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit" von dem Thema
"Partnerschaftsfeier mit Neustadt" zu trennen.
Abstimmung: einstimmig
11. Antrag auf kommunale Investitionsförderung;
DLRG Ortsgruppe Ehringshausen - Bau einer Fertiggarage