Niederschrift - Ehringshausen

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programmes
810 Nutzung von Solarenergie
jeweils jährlich für die Laufzeit des Investitions-
programmes
815 Bau von Zisternen (Zuschuß)
jeweils jährlich für die Laufzeit des Investitionsprogrammes
Weiter wird redaktionell geändert:
HH-Abschnitt Bezeichnung der Vorhaben
HH-UAbschn.
13 Anschaffung eines TLF 16/25 bisher TLF 16/24
10.000,00 DM
10.000,00 DM
Die Haushaltsmittel für die Zuschüsse im Rahmen von Entsiegelungsmaßnahmen sind ab
dem Jahr 1999 im Vermögenshaushalt nachgewiesen. Zuvor erfolgte ein Nachweis im
Rahmen des Verwaltungshaushaltes.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum
1997 - 2001 in der Fassung des vorliegenden Entwurfs.
Abstimmung: 21 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
5.2 Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltssatzung
Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß, der Bau- und Umweltausschuß
sowie der Kultur-, Partnerschafts- und Sozialausschuß empfehlen der Gemeindevertretung,
die Haushaltssatzung in der Fassung des vorliegenden Entwurfs zu beschließen.
Gemeindevertreter Zutt beantragt für die NPD-Fraktion, die Verfügungsmittel des
Bürgermeisters von 6.000,00 DM auf 4.000,00 DM zu reduzieren, die Mittel für
Partnerschaftspflege von 30.000,00 DM auf 10.000,00 DM zu reduzieren und Mittel für die
Jugendbetreuung (Jugendzentrum) zweckgebunden in Höhe des Zuschußbetrages von
25.200,00 DM den Ortsvereinen für die Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt,
a) die Verfügungsmittel des Bürgermeisters von 6.000,00 DM auf 4.000,00 DM zu
reduzieren.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen
b) die Mittel für Partnerschaftspflege von 30.000,00 DM auf 10.000,00 DM zu
reduzieren.