Niederschrift - Ehringshausen

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h) am Sonntag, den 21. November 1999, gegen Abend das Hallenbad als auch die
Cafeteria geschlossen waren.
Daher hat im Vorraum zum Haverhill-Bad / Turnhalle das Licht auch nicht gebrannt.
Er beantwortet damit eine Anfrage des Gemeindevertreters Immel aus der Sitzung
des Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 22. November 1999.
i) Schadstellen im Bereich der Straßen "Leuner Weg" sowie "Am Hofgarten",
OT Daubhausen, inzwischen instandgesetzt wurden.
Der "Franzosenweg", OT Daubhausen, soll im Frühjahr des Jahres 2000 endausgebaut
werden. Entsprechende Mittel sind im Haushaltsplan vorgesehen.
4.2 Anfragen
Beseitigt werden sollen ebenfalls noch Straßenschäden im Bereich der "Ulmer
Straße", OT Daubhausen. Auch hierfür ist als Erledigungstermin das Frühjahr 2000
vorgemerkt.
Er beantwortet damit eine Anfrage des Gemeindevertreters Ulrich Clößner aus der
Sitzung der Gemeindevertretung vom 28. Oktober 1999.
a) Gemeindevertreter Führer bedankt sich für die zügige Sanierung der
"Bahnhofstraße / Mühlbachstraße", OT Ehringshausen.
Gemeindevertreter Führer fragt an, wann die Querungshilfe im Bereich der
Bahnhofstraße eingebaut werde.
Bürgermeister Niebch führt aus, daß diese Arbeiten stark witterungsabhängig sind.
Das zuständige Amt für Straßen- und Verkehrswesen, Dillenburg, wird diese
Arbeiten so bald als möglich durchführen.
b) Gemeindevertreter Zutt nimmt Bezug auf die Mitteilung des Bürgermeisters zum
Umbau des Evangelischen Kindergartens. Da die Evang. Kirche Eigentümerin des
Kindergartens ist, sieht er keine Förderungsmöglichkeiten durch die Gemeinde.
In der sich anschließenden Diskussion wird auf die gesetzliche Grundlage hingewiesen,
wonach die Kommunen zuständig sind für die Sicherung und Bereitstellung
der Kindergartenplätze für alle Kinder ab dem 3. Lebensjahr.
Gemeindevertreterin Zutt erinnert in diesem Zusammenhang an ihre Anfrage aus
der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales nach dem Arbeitskonzept der
Jugendpflegerin.