Niederschrift - Ehringshausen

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Platzes oberhalb des Rathauses Ehringshausen als vorübergehenden Spielplatz
nicht zuzustimmen.
Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß empfiehlt der Gemeindevertretung,
dem Antrag der NPD-Fraktion auf Ausbau des Platzes oberhalb des
Rathauses Ehringshausen als vorübergehenden Spielplatz nicht zuzustimmen.
Es wird jedoch angestrebt, in einem Gesamtkonzept für diesen Bereich einen
Kinderspielplatz zu realisieren.
Die Aufstellung des Konzeptes soll nach Möglichkeit im ersten Halbjahr 1998
erfolgen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, dem Antrag der NPD-Fraktion auf Ausbau des
Platzes oberhalb des Rathauses Ehringshausen als vorübergehenden Spielplatz
nicht zuzustimmen.
Es wird jedoch angestrebt, in einem Gesamtkonzept für diesen Bereich einen
Kinderspielplatz zu realisieren.
Die Aufstellung des Konzeptes soll nach Möglichkeit im ersten Halbjahr 1998
erfolgen.
Abstimmung: einstimmig
9. Grundstücksangelegenheit 186;
Antrag der Eheleute Henner und Marga Groß, Lilienweg 2, Ehringshausen, auf
Geländerückkauf
Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.
Der Bau- und Umweltausschuß empfiehlt der Gemeindevertretung, dem
Grundstückskauf nicht zu entsprechen und gleichzeitig das betreffende
Grundstückteil auf unbestimmte Zeit der unentgeltlichen Nutzung an die Eheleute
Groß zu überlassen.
Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß empfiehlt der Gemeindevertretung,
dem Ankauf auf Geländerückkauf nicht zu entsprechen. Er empfiehlt der
Gemeindevertretung weiter, den Ausbau des betroffenen Bereiches in einer Länge
von ca. 57 m x 3 m Tiefe als Verkehrsfläche vorzunehmen. Grundlage ist zunächst
eine Kostenermittlung der Baumaßnahme, die dann im Rahmen einer
Anliegerversammlung vorgestellt wird.
In der sich anschließenden Diskussion ergibt sich, daß mit Ausbaukosten von ca.
35.000,00 DM zu rechnen ist.
Bürgermeister Niebch verpflichtet den Vorsitzenden des Haupt-, Finanz- und
Rechnungsprüfungsausschusses im Rahmen einer Anliegerversammlung den
Ausbauvorschlag entsprechend zu unterbreiten.
Beschluß: