Niederschrift - Ehringshausen

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– 17 – Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Auf die Frage, wann der TÜV die Tankanlagen bemängelt hat antwortet Bürgermeister Niebch, daß der TÜV in regelmäßigen Abständen turnusmäßig solche Tankanlagen überprüft. Hierbei seien die Beanstandungen ausgesprochen worden. Der TÜV habe lediglich gefordert, daß noch in diesem Jahr eine Mängelbeseitigung nachgewiesen werden muß. Sanktionen seien nicht ausgesprochen worden. Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuß sowie der Bau- und Umweltausschuß empfehlen der Gemeindevertretung, für die Sanierung von Tankanlagen die entsprechenden Haushaltsmittel bereitzustellen. Beschluß: Die Gemeindevertretung beschließt, die Firma Beel, Neunkirchen, mit der Sanierung der Tankanlagen in den Kindergärten Katzenfurt und Kölschhausen, den Dorfgemeinschaftshäusern Breitenbach und Kölschhausen sowie dem Bürgerhof Katzenfurt zu beauftragen und hierfür Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 DM im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 1999 bereitzustellen. Abstimmung: 17 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen 17. Anträge der FWG-Fraktion 17.1 Befestigung des Weges auf dem Friedhof (Westseite) des OT Kölschhausen Beschluß: Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der FWG-Fraktion zur Befestigung des Weges auf dem Friedhof (Westseite) des OT Kölschhausen an den Gemeindevorstand, die Fachausschüsse sowie den Ortsbeirat Kölschhausen zu verweisen. Abstimmung: einstimmig 17.2 Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof, OT Kölschhausen Beschluß: Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der FWG-Fraktion zur Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof des Ortsteiles Kölschhausen an den Gemeindevorstand, die Fachausschüsse sowie den Ortsbeirat Kölschhausen zu verweisen. Abstimmung: einstimmig 18. Antrag der CDU-Fraktion;
– 18 – Errichtung einer Querungshilfe im Bereich der Bahnhofstraße / Mühlbachstraße, OT Ehringshausen Beschluß: Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der CDU-Fraktion zur Schaffung einer Querungshilfe im Bereich der Bahnhofstraße / Mühlbachstraße, OT Ehringshausen, an den Gemeindevorstand, die Fachausschüsse sowie den Ortsbeirat Ehringshausen zu verweisen. Abstimmung: einstimmig Ansion Neuweger Vorsitzender Schriftführer
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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3 - Hans Mayer, Ehringshausen- Daub
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5 am 15. April 1997 statt. Insgesam
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7 Stellungnahme zur Versorgung der
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9 wird. Außerdem regt er an, nach
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11 b) den Wahlvorschlag der NPD- Fr
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13 a) den gemeinsamen Wahlvorschlag
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15 b) § 4 Abs. 2 Versickerungsmaß
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15. Antrag der NPD-Fraktion; Ausbau
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Oberinspektor Ralf Schaub d) von de
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- 4 - Er beantwortet damit eine Anf
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- 6 - 4. Umfassende Fortschreibung
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- 8 - Gemeindevertreter Führer wie
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- 10 - Herr Richter teilt hierzu mi
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- 12 - Auch hier verliest der Vorsi
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- 3 - Der Vorsitzende verweist weit
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- 5 - Bürgermeister Niebch weist d
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- 7 - Der hier gezogene Vergleich s
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- 9 - 6. Ankauf von Kompensationsfl
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- 11 - Gemeindevertreter Führer bi
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Beschluß: - 13 - Die Gemeindevertr
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- 3 - Der Vorsitzende der Gemeindev
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- 5 - b) Gemeindevertreter Reitzner
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- 7 - Der Haupt-, Finanz- und Rechn
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- 9 - 10.3 Geschwindigkeitsbegrenzu
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Amt 32, Oberinspektor Ralf Schaub A
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- 4 - a) Gemeindevertreter Zutt fra
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- 6 - Gemeindevertreter Henrich bej
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- 8 - Der Haupt-, Finanz- und Rechn
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- 10 - Die Gemeindevertretung besch
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- 3 - dazu geführt, daß bei der D
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- 5 - Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 21
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- 7 - 4. die Entwürfe des Bebauung
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4. Nachrücken einer Beigeordneten
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- 5 - d) die Bauarbeiten zur Lempre
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- 7 - Geschäftsbereich Bezeichnung
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- 9 - Bürgermeister Niebch führt
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- 11 - ausstehe. Die übrigen Stell
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- 13 - Straßenbauverwaltung von 1,
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Beschluß: Die Gemeindevertretung b
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- 19 - Ansion Neuweger Vorsitzender
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8. Beigeordneter Horst Muskat c) de
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- 4 - Bürgermeister Niebch würdig
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- 6 - f) die Zäune im Bereich des
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- 8 - grund dieses Antrages war sei
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- 10 - Der Vorsitzende stellt fest,
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- 14 - Ansion Schaub Vorsitzender S
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- 4 - 3. Antrag der SPD-Fraktion; R
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5. Flächennutzungsplan Ehringshaus
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- 8 - OT Dillheim: Baugebiet "Obig
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- 10 - Das Beschäftigungsverhältn
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Abstimmung: einstimmig - 12 - 10. S
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- 14 - Der Vorsitzende der Gemeinde
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- 3 - Der Vorsitzende der Gemeindev
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- 5 - m) die Katholische Kirchengem
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- 7 - Dr. Dyckhoff erläutert in se
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- 9 - Die Gemeinde wird sich durch
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Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
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- 4 - Es ist bereits heute festzust
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- 6 - Für den Bereich des Bebauung
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Beschluß: - 8 - Die Gemeindevertre
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- 10 - Die NPD-Fraktion hat insgesa
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - Er spricht den Mitarbeiterinn
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a) b) im Verwaltungshaushalt - 7 -
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Beschluß: - 9 - Die Gemeindevertre
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10.2 Grundtsücksangelegenheit Nr.
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3.1 Mitteilungen - 3 - Der Vorsitze
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- 5 - Der Vorsitzende richtet an He
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HHSt./ Bezeichnung 1.0000.650000.0
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- 9 - In Anlehnung an den Lahn-Dill
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- 11 - Der Bau- und Umweltausschuß
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- 3 - Vorsitzender der Gemeindevert
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- 5 - kommunalen Planungen ist. All
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- 7 - Ich sage es hier an dieser St
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3.2 Anfragen - 9 - mit noch viel h
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- 11 - Der Haupt-, Finanz- und Rech
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C 3 Detailbereich Osttangente - 13
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - zwischen dem Arbeitsamt, dem
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- 7 - Andere Verlage, die etwa in A
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Seite 198 und 199: - 11 - Die Gemeindevertretung besch
Seite 200 und 201: Hüttenweg 1 b 35614 Aßlar Michael
Seite 202 und 203: 10.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
Seite 204 und 205: - 17 - Drempel (bis max. 0,80 m) zu
Seite 206 und 207: - 19 - Abfallkippe in Katzenfurt au
Seite 208 und 209: - 2 - Amt 10, Amtsrat Ulrich Werksh
Seite 210 und 211: - 4 - Geplant ist eine Fahrt mit de
Seite 212 und 213: - 6 - Ehringshausen, und verweist a
Seite 214 und 215: - 8 - 4. Der Bebauungsplan ist dem
Seite 216 und 217: Beschluß: - 10 - Die Gemeindevertr
Seite 218 und 219: - 12 - Auf die Verwaltungsvorlage w
Seite 220 und 221: - 14 - Ökologische Steuerreform -
Seite 222 und 223: Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
Seite 224 und 225: - 4 - Weitere Baumaßnahmen in der
Seite 226 und 227: - 6 - b) Gemeindevertreter Groß be
Seite 228 und 229: Beschluß: - 8 - Die Gemeindevertre
Seite 230 und 231: 9. Trinkwasserversorgung - 10 - Auf
Seite 232 und 233: Niederschrift über die 19. Sitzung
Seite 236 und 237: - 5 - Es wurde dabei Konsens erziel
Seite 238 und 239: - 7 - f) Gemeindevertreter Immel ni
Seite 242 und 243: - 11 - Zum anderen, so Gemeindevert
Seite 244 und 245: 13. Grundstücksangelegenheiten - 1
Seite 246 und 247: - 15 - Größe 762 m², an die Ehel
Seite 250 und 251: - 19 -
Seite 254 und 255: - 4 - Gemeindevertretung zu diesem
Seite 258 und 259: - 4 - Die schriftliche Stellungnahm
Seite 260 und 261: - 6 - b) Gemeindevertreter Neu und
Seite 262 und 263: Entlastung der Bauflächenbilanz. -
Seite 264 und 265: - 10 - Die Gemeindevertretung besch
Seite 266 und 267: - 12 - Auf die Verwaltungsvorlage w
Seite 268 und 269: - 14 - Der Haupt-, Finanz- und Rech
Seite 272 und 273: Bürgermeister Niebch teilt mit, da
Seite 274 und 275: - 5 - m) im Rahmen der Beseitigung
Seite 276 und 277: - 7 - Gemeindevertreterin Zutt bean
Seite 278 und 279: - 9 - a) die maschinelle Straßenre
Seite 280 und 281: Abstimmung: einstimmig - 11 - 12. E
Seite 284 und 285: 4. Einbringung des Haushaltes 2000
Seite 286 und 287: - 6 - Bürgermeister Eberhard Niebc
Seite 288 und 289: - 8 - entsprechenden Bebauungsplane
Seite 290 und 291: - 10 - 11.3 Grundstücksangelegenhe
Seite 292 und 293: Beschluß: - 12 - Die Gemeindevertr
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- 5 - Verpflichtungsermächtigungen
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- 7 - h) am Sonntag, den 21. Novemb
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- 9 - gemeinsame demokratische Ziel
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- 11 - Als zuwendungsfähige Gesamt
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- 5 - kundenfreundlichen Busunterne
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- 7 - Gegenstand der Besprechung wa
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- 9 - Bürgermeister Niebch erklär
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- 11 - derzeit jedoch nicht daran z
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- 13 - Anlieger erwachsen bzw. welc
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- 5 - Voraussichtlich wird Ende Mä
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- 7 - l) in Absprache mit den Fachb
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- 9 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
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- 11 - Sowohl Bürgermeister Niebch
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- 13 - Antrag der Burschenschaft
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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- 19 - 11. Besonderes Vorkaufsrecht
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - Die Richtlinie über die Verf
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- 6 - Der Jahressollüberschuss wer
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- 8 - der hervorgehe, welche Straß
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- 10 - des Imbissstandes verbieten.
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- 12 - 6.1 Grundstücksangelegenhei
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- 14 - Käufer: Eheleute Lars und P
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- 16 - Gemeindevertreter Zörb spri
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- 18 - Gemeindevertreter Mock sieht
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- 2 - Amt 32, Amtmann Ralf Schaub A
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- 4 - Erster Beigeordneter Fiegler
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- 6 - 7. Sanierung des Evangelische
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- 10 - Verbände der Gemeinde Ehrin
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- 12 - - CDU-Fraktion Matthias Bend
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- 14 - Kaufpreis: 535 m² x 130,00
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Ortsteil Katzenfurt - 16 - Flur Flu
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- 18 - 13. Antrag der FWG-Fraktion
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- 4 - j) die Dorferneuerung mit der
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fü
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11. Grundstücksangelegenheiten - 1
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Abstimmung: einstimmig - 12 - 15. S
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- 3 - 3. Präsentation der Gemeinde
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Abstimmung: einstimmig - 5 - 6. Err
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- 7 - Diese Satzung tritt am Tage n
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- 9 - Flur Flurstück Größe / m²
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- 11 - g) die Sanierungsarbeiten im
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- 3 - e) sich die Eröffnung des Ha
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- 5 - e) Gemeindevertreter Groß er
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5. Einbringung des Haushaltes 2001
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- 2 - 6. Beigeordneter Herbert Jost
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- 4 - 5. Errichtung der Linksabbieg
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- 6 - Ergänzend hierzu führt Bür
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4. Haushalt 2001 - 8 - 4.1 Beratung
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- 12 - Als erheblich im Sinne des
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- 14 - In der sich anschließenden
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- 16 - Bitte einfügen nach Blatt 2
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c) der Schriftführer: Amtsrat Bern
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- 4 - Insbesondere geht er auf die
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- 6 - Anbindung des Autohofes zu er
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- 8 - Bürgermeister Niebch sagt zu
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Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Be
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Beschluss: - 14 - Der Gemeindevorst
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Abstimmung: einstimmig 13.2 Grundst
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