Niederschrift - Ehringshausen

a)
b)
im Verwaltungshaushalt
– 7 –
die Einnahmen 905.917,00 --- 18.297.149,00 19.203.066,00
die Ausgaben 905.917,00 --- 18.297.149,00 19.203.066,00
im Vermögenshaushalt
die Einnahmen 841.020,00 --- 15.225.176,00 16.066.196,00
die Ausgaben 841.020,00 --- 15.225.176,00 16.066.196,00
Kredite werden nicht veranschlagt.
§ 2
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht geändert.
§ 5
Die Steuersätze werden nicht geändert.
§ 6
Der bisherige Stellenplan wird nicht verändert.
Abstimmung: 21 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
5. Einbringung des Haushaltes 1999
Die von Bürgermeister Niebch gehaltene Haushaltsrede ist als Anlage Bestandteil
der Niederschrift.
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1999 gilt als eingebracht
und wird ohne Aussprache den Ausschüssen zur weiteren Beratung zugeleitet.
6. Busbeförderung der Schülerinnen und Schüler aus dem Bereich Ichelhausen,
OT Ehringshausen, zur Grund- bzw. Gesamtschule
Ehringshausen
Bürgermeister Niebch verweist auf die geänderte Beschlußempfehlung des
Gemeindevorstandes, wonach von der Einrichtung eines Busverkehrs zur
Beförderung der Schülerinnen und Schüler von Ichelhausen zur Grund- bzw.
Gesamtschule Ehringshausen zur Zeit abgesehen werden sollte. Es sollte jedoch
geprüft werden, ob zukünftig Buskapazitäten vorhanden sind.