Niederschrift - Ehringshausen

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Seitens der Verwaltung seien die Kosten ermittelt und den Anliegern mitgeteilt
worden. Die Anlieger müssten 90 % der Kosten selbst tragen. Diesem hätten die
Anlieger zugestimmt. Die Ausführung sei in einer kleinen Anliegerversammlung
vor Ort direkt besprochen worden. Die Ausführung erfolge durch die Firma
Grimm zu den gleichen Einheitspreisen wie das gesamte Baugebiet „Am
Steinwandel“ in Niederlemp. Zusätzliche Haushaltsmittel seien nicht notwendig,
da die Höhe der eingestellten Kosten für das Baugebiet „Am Steinwandel“ nicht
überschritten werde. Dies sei darauf zurückzuführen, dass am Anfang des Jahres
gute Ausschreibungsergebnisse erzielt worden seien.
l) unter dem Motto „Mehr Eigenverantwortung - weniger Schilder“ eine Aktion
stehe, die auch kürzlich in Ehringshausen durchgeführt worden sei. Hintergrund
sei eine Änderung der Straßenverkehrsordnung. Sie verweise auf die Verpflichtung
der Kraftfahrer zum eigenverantwortlichen Verhalten im Straßenverkehr; Verkehrszeichen
sollten lediglich unterstützende Wirkung haben.
Für den Bereich der Gemeinde Ehringshausen könne nach erfolgter Überprüfung
der Beschilderung auf 81 Verkehrsschilder verzichtet werden. Diese würden in
den nächsten Wochen durch die Straßenmeisterei Solms bzw. den hiesigen
Bauhof abgebaut.
m) das Regierungspräsidium Gießen die Stellungnahme der Gemeinde
Ehringshausen zur Meldung von FFH-Gebieten der 2. Kategorie geprüft und in
folgendem Punkt berücksichtigt habe:
Die Teilfläche des geplanten FFH-Gebietes „Dillwiesen bei Katzenfurt“, die in dem
rechtskräftig ausgewiesenen Bebauungsplan liegt, sei aus der Meldung herausgenommen
worden.
Die östlich an die Ortslage angrenzende Teilfläche sei in der FFH-Meldung
belassen worden. Nach Ansicht des Regierungspräsidiums Gießen rechtfertige
die Herausnahme einer kleineren Teilfläche eines FFH-Gebietes nicht die
Streichung der gesamten FFH-relevanten Fläche.
n) der 3. Greifenstein-Berglauf am 13. Mai 2000 stattfinde.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung lädt die Anwesenden sowie die
Bevölkerung zum Hugenottenmarkt am 21. Mai 2000 nach Daubhausen ein.
3.2 Anfragen
a) Gemeindevertreter Gombert nimmt Bezug auf die Veröffentlichung der
Härtegrade im Mitteilungsblatt und bittet um eine erneute Veröffentlichung, aus