Niederschrift - Ehringshausen

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Geplant ist eine Fahrt mit dem Sonderzug in den Kurort Eberbach am Neckar
einschließlich einer mehrstündigen Dampferfahrt bis nach Heidelberg. Von dort
wird dann die Rückreise angetreten.
g) hinsichtlich der Einspeisung des kalkhaltigen Wassers aus der Grube "Heinrichsegen"
erheblicher Informationsbedarf entstanden sei.
Eine entsprechende Abhandlung hierüber ist der Niederschrift als Anlage
beigefügt.
h) Informationen vorliegen, wonach für die Beseitigung des schienengleichen
Bahnüberganges, OT Katzenfurt, im Landeshaushalt des Jahres 2000 entsprechende
Mittel bereitgestellt werden.
i) auch für das Haushaltsjahr 1999 eine Kurzfassung des Haushaltsplanes erstellt
wurde.
j) der Soll-Überschuß des Jahres 1998 insgesamt 6.471,15 DM betrug und der
allgemeinen Rücklage zugeführt wurde.
k) der Betrieb des Bürgerhofes Katzenfurt fast nahtlos ab 01.07.1999 durch die
neuen Pächter, Herrn Haberkorn und Frau Punzet, Freudenberg, weitergeführt
wird. Der Gemeindevorstand hat sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden des
Ortsbeirates Katzenfurt, Herrn Friedhelm Herr, sowie dem derzeitigen Sprecher
der Katzenfurter Ortsvereine, Herrn Ulrich Hild, hierauf verständigt.
l) die Auswirkungen des Stromsteuergesetzes für die Gemeinde Ehringshausen
noch nicht in Zahlen festgestellt werden kann. Nach Rücksprache mit Vertretern
der EAM in Dillenburg müssen erst Durchführungsverordnungen klären, ob in
Zukunft die Stromabnahme für Kläranlage, Haverhill-Bad und
Wasserhochbehälter ähnlich dem produzierenden Gewerbe nur mit 0,04
DM/kWh abgerechnet werden kann.
m) der Gemeindevorstand beschlossen hat, Frau Stephanie Mehl, Ehringshausen,
zum 01.09.1999 als Inspektoranwärterin und Herrn Sascha Nell, Ehringshausen,
zum 01.08.1999 als Auszubildenden im Berufsbild "Verwaltungsfachangestellter"
einzustellen.
n) die NPD-Fraktion den Beschluß der Gemeindevertretung über die Zusammensetzung
einer "Kommission zur lokalen Agenda" bei der Kommunalaufsicht des
Lahn-Dill-Kreises beanstandet hat.
Nach der vorliegenden Stellungnahme der Kommunalaufsicht kann festgehalten
werden, daß ein Beschluß über die Zusammensetzung einer Arbeitsgruppe nicht
zu beanstanden wäre. Allerdings wurde bei dem seinerzeit gefaßten Beschluß
die gewollte Arbeitsgruppe als Kommission bezeichnet. Aus diesem formellen
Grund - die NPD-Fraktion hat eine Klage in den Raum gestellt -, werde man eine