Niederschrift - Ehringshausen

Amtsrat Bernd Neuweger
d) von der Gemeindeverwaltung:
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Amt 10, Amtsrat Ulrich Werkshage
Amt 32, Amtmann Ralf Schaub
Amt 65, Techn. Verwaltungsangestellter Peter Riepert
Amt 66, Techn. Amtsrat Jürgen Beecht
1. Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter,
die Mitglieder des Gemeindevorstandes, die Vertreter der Ortsbeiräte bzw. des
Jugendbeirates, die Vertreterin der Wetzlarer Neuen Zeitung, Frau Heike Bostanci,
sowie die Angehörigen der Verwaltung.
2. Feststellung der Beschlußfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlußfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden des Bau- und Umweltausschusses,
Gemeindevertreter Weinl, beschließt die Gemeindevertretung, den Punkt 5
"Abrundungssatzung im OT Ehringshausen" von der Tagesordnung abzusetzen, da
noch entsprechender Beratungsbedarf bestehe.
Abstimmung: einstimmig
Die übrigen Tagesordnungspunkte rücken entsprechend auf.
Weiter beschließt die Gemeindevertretung, als neuen Punkt 11 "Antrag der SPD-
Fraktion; Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Ehringshausen hinsichtlich
der Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Ehringshausen" in die Tagesordnung
aufzunehmen.
Abstimmung: einstimmig
3. Mitteilungen und Anfragen