Niederschrift - Ehringshausen

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h) entsprechend dem Antrag der NPD-Fraktion hinsichtlich der Schaffung einer
Busverbindung von Ichelhausen nach Ehringshausen Kontakt mit dem Verkehrsverbund
Lahn-Dill zwecks Prüfung aufgenommen wurde.
i) Frau Zutt in ihrer Haushaltsrede am 18. Dezember 1997 behauptet hat, daß der
Haushalt 1998 geschönt bzw. mit Risiken und falschen Ansätzen belastet sei.
Dies ist so nicht richtig und bedarf der Erläuterung.
Der Kreistag des Lahn-Dill-Kreises hat am 26. Januar 1998 die Haushaltssatzung
und den Haushaltsplan für das Jahr 1998 verabschiedet. Tatsächlich erfolgte die
Beschlußfassung bei der Kreisumlage mit 44 v. H. und bei der Schulumlage mit
8 v. H.
Damit ist die ursprüngliche Mitteilung des Kreisausschusses, die Kreisumlage mit
42 v. H. unverändert belassen, jedoch die Schulumlage auf 14,2 % zu erhöhen,
gegenstandslos geworden.
Mehr noch, aufgrund von neuen Zahlen des Hessischen Finanzausgleiches sind
bei der Kreisumlage ca. 21.000,00 DM und bei der Schulumlage ca. 3.000,00 DM
weniger zu zahlen.
j) die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Partnerschaftspflege von Frau
Zutt gerügt wurde. Sie hatte gesagt, daß immer dieselben Personen in die
Partnerschaftsgemeinden fahren und daß dafür hohe Beträge ausgegeben
werden.
Bürgermeister Niebch teilt mit, daß im Rahmen des 25jährigen Partnerschaftsjubiläums
mit der französischen Gemeinde Roquemaure im vergangenen Jahr
lediglich 720,00 DM an Fahrtkosten für die Mitfahrt im Reisebus des Vereins zur
Förderung der deutsch-französischen Freundschaft Ehringshausen angefallen
sind.
Dieser Betrag hätte wesentlich höher ausfallen können, wenn sie diese Fahrt im
Dienstwagen bzw. Privat angetreten hätten. Tatsächliche Benzinkosten für eine
Strecke über 2.000 km, Mautgebühren für französische Straßen, Übernachtungskosten,
Mittagessen pp. konnten eingespart werden.
k) Frau Zutt in ihrer Haushaltsrede am 18. Dezember 1997 ausgeführt hat, daß für
die Förderung des Vereinslebens 55.000,00 DM bereitgestellt sind.
Dies ist nicht richtig.
Es sind jährlich insgesamt 127.500,00 DM.
Im einzelnen für: