Niederschrift - Ehringshausen

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- 12 - Auch hier verliest der Vorsitzende der Gemeindevertretung den Antrag der FWG-Fraktion auf Förderung von Ausbildungsplätzen in der Gemeinde <strong>Ehringshausen</strong>. Beschluß: Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der FWG-Fraktion auf Förderung von Ausbildungsplätzen in der Gemeinde <strong>Ehringshausen</strong> an den Gemeindevorstand und die zuständigen Ausschüsse zu verweisen. Abstimmung: einstimmig 15. Flächenbilanz der gemeindeeigenen Grundstücke für mögliche Ausgleichsflächen; Sachstandsbericht Verwaltungsangestellter Praßny führt hierzu aus, daß auf Antrag der FWG-Fraktion am 30.03.1995 durch die Gemeindevertretung beschlossen wurde, die Verwaltung zu beauftragen, ein Kataster aller gemeindeeigener Grundstücke zu erstellen, um hieraus Erkenntnisse über Ausgleichsflächen für Ausgleichsmaßnahmen gewinnen. Hierfür waren sehr zeit- und arbeitsintensive Kopierarbeiten notwendig. Die Ortsteile sind einzeln für sich herausgearbeitet, jedoch in Form „eines Puzzles“ zusammenfügbar, um einen Gesamteindruck zu ermöglichen. Es mußte jedes gemeindeeigene Grundstück angefahren, eine Beschreibung der Art des Grundstückes sowie ein Foto gemacht werden. Die Sommermonate der Jahre 1996 und 1997 waren hierfür notwendig, da nur in dieser Jahreszeit die Vegetation klar erkennbar ist. Er erläutert ausführlich die Maßnahmen zur Gewinnung von Öko-Punkten für die Kompensation von Baugebieten. Öko-Punkte können nur dann angerechnet werden, wenn eine Gemeinde ohne rechtliche Verpflichtung Maßnahmen durchführt, von denen dauerhaft günstige Wirkungen auf den Naturhaushalt ausgehen. Anrechnung als Ersatzmaßnahme kann verlangt werden, wenn a) die Maßnahme den Festsetzungen des Landschaftsplanes entspricht b) die UNB vorher dieser Maßnahme zugestimmt hat und c) die Gemeinde unverzüglich nach der Fertigstellung die günstige Wirkung von der UNB berechnen läßt. Werden die Maßnahmen von Dritten gefördert oder sonst mitgetragen, erfolgt die Anrechnung in dem Verhältnis, in welchem die Gemeinde die Kosten getragen hat. die bisherige Praxis (im Bebauungsplan Kompensationsflächen zuzuordnen) wird dahingehend erweitert, daß die Kommune mit den vorhandenen Öko-Punkten zukünftig Bebauungspläne ausgleichen kann. Hierzu ist es erforderlich, daß von einem autorisierten Planer anhand einer Biotopwertliste ermittelt wird, welchen Biotopwert ein Baugebiet vorher hatte (Äcker, Wiesen etc.). Die nach der Realisierung des Bebauungsplanes bzw. Baugebietes versiegelte Fläche ist Grundlage für die Berechnung der durch die Maßnahme entstandenen „Minus-Öko-Punkte“, die dann mit den vorhandenen „Plus-Öko-Punkten“ auf dem „Öko-Punkte-Konto“ der Kommune ausgeglichen bzw. verrechnet werden können.
- 13 - In Zusammenarbeit Bauamt und Umweltamt wurde aufgrund des Katasters der gemeindeeigenen Flächen im Außenbereich eine Flächenbilanz mit Vorschlägen für aufwertende Maßnahmen erstellt. Diese Vorschläge sollen dem Planer als Arbeitsgrundlage für Aufwertungsmaßnahmen dienen. Die geeigneten Flächen sind dann der UNB zuzuleiten, die den beabsichtigten Maßnahmen zustimmen muß. Wenn dann die Maßnahmen durchgeführt sind und die UNB die günstigen Wirkungen berechnet hat, werden die Öko- Punkte zugeordnet. Aufgrund von Kartenmaterial erläutert er am Ende seiner Ausführungen ortsteilbezogen entsprechende Ausgleichsflächen. Ansion Schaub Vorsitzender Schriftführer
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Seite 6 und 7: 3 - Hans Mayer, Ehringshausen- Daub
Seite 8 und 9: 5 am 15. April 1997 statt. Insgesam
Seite 10 und 11: 7 Stellungnahme zur Versorgung der
Seite 12 und 13: 9 wird. Außerdem regt er an, nach
Seite 14 und 15: 11 b) den Wahlvorschlag der NPD- Fr
Seite 16 und 17: 13 a) den gemeinsamen Wahlvorschlag
Seite 18 und 19: 15 b) § 4 Abs. 2 Versickerungsmaß
Seite 20 und 21: 15. Antrag der NPD-Fraktion; Ausbau
Seite 22 und 23: Oberinspektor Ralf Schaub d) von de
Seite 24 und 25: - 4 - Er beantwortet damit eine Anf
Seite 26 und 27: - 6 - 4. Umfassende Fortschreibung
Seite 28 und 29: - 8 - Gemeindevertreter Führer wie
Seite 30 und 31: - 10 - Herr Richter teilt hierzu mi
Seite 36 und 37: - 3 - Der Vorsitzende verweist weit
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Seite 52 und 53: - 5 - b) Gemeindevertreter Reitzner
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Seite 56 und 57: - 9 - 10.3 Geschwindigkeitsbegrenzu
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Seite 72 und 73: - 3 - dazu geführt, daß bei der D
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Seite 76 und 77: - 7 - 4. die Entwürfe des Bebauung
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- 5 - d) die Bauarbeiten zur Lempre
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- 7 - Geschäftsbereich Bezeichnung
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- 9 - Bürgermeister Niebch führt
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- 11 - ausstehe. Die übrigen Stell
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- 13 - Straßenbauverwaltung von 1,
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- 19 - Ansion Neuweger Vorsitzender
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8. Beigeordneter Horst Muskat c) de
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- 4 - Bürgermeister Niebch würdig
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- 6 - f) die Zäune im Bereich des
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- 8 - grund dieses Antrages war sei
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- 10 - Der Vorsitzende stellt fest,
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- 14 - Ansion Schaub Vorsitzender S
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- 4 - 3. Antrag der SPD-Fraktion; R
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5. Flächennutzungsplan Ehringshaus
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- 8 - OT Dillheim: Baugebiet "Obig
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- 10 - Das Beschäftigungsverhältn
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Abstimmung: einstimmig - 12 - 10. S
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Niederschrift über die 11. Sitzung
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- 3 - Der Vorsitzende der Gemeindev
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- 5 - m) die Katholische Kirchengem
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- 7 - Dr. Dyckhoff erläutert in se
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- 9 - Die Gemeinde wird sich durch
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Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
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- 4 - Es ist bereits heute festzust
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- 6 - Für den Bereich des Bebauung
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Beschluß: - 8 - Die Gemeindevertre
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- 10 - Die NPD-Fraktion hat insgesa
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - Er spricht den Mitarbeiterinn
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a) b) im Verwaltungshaushalt - 7 -
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10.2 Grundtsücksangelegenheit Nr.
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3.1 Mitteilungen - 3 - Der Vorsitze
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- 5 - Der Vorsitzende richtet an He
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HHSt./ Bezeichnung 1.0000.650000.0
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- 9 - In Anlehnung an den Lahn-Dill
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- 11 - Der Bau- und Umweltausschuß
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- 3 - Vorsitzender der Gemeindevert
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- 5 - kommunalen Planungen ist. All
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- 7 - Ich sage es hier an dieser St
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3.2 Anfragen - 9 - mit noch viel h
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- 11 - Der Haupt-, Finanz- und Rech
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C 3 Detailbereich Osttangente - 13
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - zwischen dem Arbeitsamt, dem
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- 7 - Andere Verlage, die etwa in A
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Hüttenweg 1 b 35614 Aßlar Michael
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10.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 17 - Drempel (bis max. 0,80 m) zu
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- 19 - Abfallkippe in Katzenfurt au
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- 2 - Amt 10, Amtsrat Ulrich Werksh
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- 4 - Geplant ist eine Fahrt mit de
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- 6 - Ehringshausen, und verweist a
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- 8 - 4. Der Bebauungsplan ist dem
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Beschluß: - 10 - Die Gemeindevertr
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- 12 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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- 14 - Ökologische Steuerreform -
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Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
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- 4 - Weitere Baumaßnahmen in der
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- 6 - b) Gemeindevertreter Groß be
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9. Trinkwasserversorgung - 10 - Auf
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- 5 - Es wurde dabei Konsens erziel
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- 7 - f) Gemeindevertreter Immel ni
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- 11 - Zum anderen, so Gemeindevert
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13. Grundstücksangelegenheiten - 1
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- 15 - Größe 762 m², an die Ehel
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- 4 - Gemeindevertretung zu diesem
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- 4 - Die schriftliche Stellungnahm
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- 6 - b) Gemeindevertreter Neu und
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Entlastung der Bauflächenbilanz. -
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - m) im Rahmen der Beseitigung
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- 7 - Gemeindevertreterin Zutt bean
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- 9 - a) die maschinelle Straßenre
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Abstimmung: einstimmig - 11 - 12. E
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4. Einbringung des Haushaltes 2000
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- 6 - Bürgermeister Eberhard Niebc
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- 8 - entsprechenden Bebauungsplane
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- 10 - 11.3 Grundstücksangelegenhe
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- 5 - Verpflichtungsermächtigungen
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- 7 - h) am Sonntag, den 21. Novemb
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- 9 - gemeinsame demokratische Ziel
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- 11 - Als zuwendungsfähige Gesamt
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- 5 - kundenfreundlichen Busunterne
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- 7 - Gegenstand der Besprechung wa
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- 9 - Bürgermeister Niebch erklär
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- 11 - derzeit jedoch nicht daran z
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- 13 - Anlieger erwachsen bzw. welc
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- 3 - Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1
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- 5 - Voraussichtlich wird Ende Mä
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- 7 - l) in Absprache mit den Fachb
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- 9 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
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- 11 - Sowohl Bürgermeister Niebch
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- 13 - Antrag der Burschenschaft
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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- 19 - 11. Besonderes Vorkaufsrecht
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - Die Richtlinie über die Verf
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- 6 - Der Jahressollüberschuss wer
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- 8 - der hervorgehe, welche Straß
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- 10 - des Imbissstandes verbieten.
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- 12 - 6.1 Grundstücksangelegenhei
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- 14 - Käufer: Eheleute Lars und P
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- 16 - Gemeindevertreter Zörb spri
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- 18 - Gemeindevertreter Mock sieht
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- 2 - Amt 32, Amtmann Ralf Schaub A
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- 4 - Erster Beigeordneter Fiegler
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- 6 - 7. Sanierung des Evangelische
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- 10 - Verbände der Gemeinde Ehrin
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- 12 - - CDU-Fraktion Matthias Bend
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- 14 - Kaufpreis: 535 m² x 130,00
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Ortsteil Katzenfurt - 16 - Flur Flu
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- 18 - 13. Antrag der FWG-Fraktion
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- 4 - j) die Dorferneuerung mit der
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fü
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11. Grundstücksangelegenheiten - 1
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Abstimmung: einstimmig - 12 - 15. S
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- 3 - 3. Präsentation der Gemeinde
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Abstimmung: einstimmig - 5 - 6. Err
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- 7 - Diese Satzung tritt am Tage n
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- 9 - Flur Flurstück Größe / m²
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- 11 - g) die Sanierungsarbeiten im
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- 3 - e) sich die Eröffnung des Ha
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- 5 - e) Gemeindevertreter Groß er
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5. Einbringung des Haushaltes 2001
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- 2 - 6. Beigeordneter Herbert Jost
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- 4 - 5. Errichtung der Linksabbieg
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- 6 - Ergänzend hierzu führt Bür
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4. Haushalt 2001 - 8 - 4.1 Beratung
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- 12 - Als erheblich im Sinne des
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- 14 - In der sich anschließenden
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- 16 - Bitte einfügen nach Blatt 2
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c) der Schriftführer: Amtsrat Bern
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- 4 - Insbesondere geht er auf die
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- 6 - Anbindung des Autohofes zu er
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- 8 - Bürgermeister Niebch sagt zu
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Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Be
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Beschluss: - 14 - Der Gemeindevorst
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Abstimmung: einstimmig 13.2 Grundst
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