Niederschrift - Ehringshausen

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j) die Dorferneuerung mit der Dachsanierung am DGH Kölschhausen abgeschlossen
ist.
k) für die Sanierung des Museumsgebäudes Bahnhofstraße 24, OT Ehringshausen,
die Baugenehmigung vorliegt.
Um die Sanierung kostengünstig durchzuführen, sollen Mitarbeiter des Bauhofes
und des Berufsfortbildungswerkes eingesetzt werden.
l) die Erschließung des ersten Bauabschnittes im Sonder-, Misch- und
Gewerbegebiet OT Katzenfurt ebenfalls abgeschlossen ist.
m) im Monat August vermehrt Instandsetzungsarbeiten von Straßenschäden durchgeführt
wurden. So wurde u. a. in drei Straßen des Ortsteiles Kölschhausen eine
neue Fahrbahndecke aufgebracht.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Gemeindevertreter Ansion teilt mit, dass
der Bau- und Umweltausschuss sich am 4. September 2000 für die
13. Restwahlperiode konstituiert hat. Von den Fraktionen wurde folgende Personen
als Mitglied benannt:
SPD Horst Clößner, Herbert Köhlinger, Frank Schneider
FWG Walter Hörbel, Willi Gombert
NPD Alfred Zutt, Ursula Siepe
CDU keine Benennung
Der Vorsitzende bezeichnet den Umstand, dass die CDU-Fraktion keine
Mitglieder benannt hat, für unverständlich und undemokratisch.
Zum Vorsitzenden des Ausschusses wurde Gemeindevertreter Horst Clößner und
als sein Stellvertreter Gemeindevertreter Walter Hörbel gewählt.
Mit der schriftlichen Protokollierung dieser Mitteilung in der Niederschrift kommt
er seiner Verpflichtung gemäß § 62 II HGO nach.
In diesem Zusammenhang teilt er weiter mit, dass Gemeindevertreter Zörb bei
der Kommunalaufsicht des Lahn-Dill-Kreises eine Überprüfung der Festsetzung
des Sitzungstermins des Bau- und Umweltausschusses beantragt hat. Im Ergebnis
wurde bestätigt, dass der Vorsitzende der Gemeindevertretung das alleinige
Recht besitzt, einen Sitzungstermin entsprechend anzuberaumen.
Gemeindevertreter Zörb und auch Gemeindevertreter Neu machen in ihren Wortbeiträgen
deutlich, dass es nicht um eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit gehe,
wer wann einen Sitzungstermin anberaumt sondern vielmehr darum, dass man
auch noch vor der Sommerpause eine Konstituierung des Bau- und