Niederschrift - Ehringshausen

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Amt 10, Amtsrat Ulrich Werkshage
Amt 32, Amtmann Ralf Schaub
Amt 60, Amtfrau Katja Luboeinski
Amt 65, Techn. Verw.-Angest. Peter Riepert
Amt 66, Techn. Amtsrat Jürgen Beecht -bis TOP 7, 20.25 Uhr-
1. Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter,
die Mitglieder des Gemeindevorstandes, die Vertreter der Ortsbeiräte bzw. des
Jugendbeirates, Herrn Richter vom Planungsbüro Prof. Dr. Seifert, Linden, die
Vertreterin der Wetzlarer Neuen Zeitung, Frau Heike Bostanci, sowie die
erschienenen Zuhörer.
2. Feststellung der Beschlußfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlußfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
Gemeindevertreter Führer beantragt, den Punkt 11 "Ansiedlung eines Discount-
Marktes im OT Katzenfurt" unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu beraten, da vor der
heutigen Sitzung neue, in der Fraktion nicht besprochene Fakten bekannt geworden
sind.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Punkt 11 "Ansiedlung eines Discount-
Marktes im OT Katzenfurt" unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu behandeln.
Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen
Der Vorsitzende, Gemeindevertreter Ansion, teilt mit, daß eine Beratung des
Punktes 9 "Bebauungsplan OT Katzenfurt Nr. 8; 1. Änderung" nicht erforderlich ist,
da im Rahmen eines Satzungsbeschlusses unter Punkt 10 "Bebauungsplan
OT Katzenfurt Nr. 8 / 1. Änderung; Satzungsbeschluß" mit abgestimmt wird, so daß
der Punkt 9 von der Tagesordnung abgesetzt werden kann.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Punkt 9 "Bebauungsplan OT Katzenfurt
Nr. 8 / 1. Änderung" von der Tagesordnung abzusetzen.
Abstimmung: einstimmig
Die übrigen Tagesordnungspunkte rücken entsprechend auf.
Der Vorsitzende teilt weiter mit, daß ihm ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion
zur Errichtung einer Querungshilfe in der Bahnhofstraße / Mühlbachstraße,
OT Ehringshausen, vorliegt. Er soll als neuer Punkt 18 in die Tagesordnung
aufgenommen werden.