Niederschrift - Ehringshausen

– 6 –
Bürgermeister Niebch führt aus, daß die entsprechenden Absperrsteine bereits
bestellt, jedoch noch nicht ausgeliefert wurden.
d) Gemeindevertreterin Zutt nimmt Bezug auf die Renovierung des Gebäudes
Bahnhofstraße 24, OT Ehringshausen, und führt aus, daß die mit der
Bauausführung beauftragten Arbeiter ihr erklärt hätten, dieses Objekt werde
nicht als Museum sondern mit Wohnungen ausgebaut.
Bürgermeister Niebch führt aus, daß dies nicht zutreffe. Die Bauarbeiter hätten
wohl bewußt eine anderslautende Auskunft gegeben. Beschlossen ist nach wie
vor dort ein Heimatmuseum einzurichten. Der Kapellenverein hat hierzu ein
Konzept vorgelegt.
e) Gemeindevertreter Schneider nimmt ebenfalls Bezug auf die Gefahrenstelle an
der Bushaltestelle in Breitenbach und regt an, die Haltestelle auf den Platz
gegenüber dem Dorfgemeinschaftshaus zu verlegen.
4. 1. Nachtragshaushaltssatzung 1998;
Beratung und Beschlußfassung übe die Haushaltssatzng
Auf den vorliegenden Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung sowie des 1. Nachtragshaushaltsplanes
wird vollinhaltlich verwiesen.
Die Ausschüsse empfehlen der Gemeindevertretung, die 1. Nachtragshaushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 1998 in der Fassung des vorliegenden Entwurfs
zu beschließen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung faßt folgenden Beschluß:
Aufgrund des § 98 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom
01.04.1993 (GVBl I S. 534), zuletzt geändert am 17.10.1996 (GVBl. S. 456) hat die
Gemeindevertretung der Gemeinde Ehringshausen am 26. November 1998 folgende
beschlossen:
Mit dem Nachtragsplan werden
I. Nachtragshaushaltssatzung
§ 1
erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des
Haushaltsplanes
gegenüber auf nunmehr
bisher festgesetzt
DM DM DM DM