Niederschrift - Ehringshausen

– 2 –
Amt 10, Amtsrat Ulrich Werkshage
Gemeindekasse, Verwaltungsfachangestellte Liane Felgenhauer
Amt 32, Verwaltungsangestellte Lydia Köhler
Amt 60, Amtfrau Katja Luboeinski
Amt 65, Techn. Verwaltungsangestellter Peter Riepert
Amt 66, Inspektor Daniel Regel
1. Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter,
die Mitglieder des Gemeindevorstandes, Herrn Hans-Jürgen Claassen, die Vertreter
des Jugendbeirates, den Vertreter der Wetzlarer Neuen Zeitung, Herrn Michael
Köhler, sowie die Angehörigen der Verwaltung.
2. Feststellung der Beschlußfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlußfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
Gemeindevertreterin Zutt teilt für die NPD-Fraktion mit, daß sie am
gemeinschaftlichen Essen nach der Sitzung der Gemeindevertretung nicht teilnimmt
und beantragt als Tagesordnungspunkt aufzunehmen, das so eingesparte Geld für
insgesamt neun Personen an das Krankenhaus Ehringshausen zu überweisen.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen
Gemeindevertreterin Zutt beantragt für die NPD-Fraktion weiter, die Ausweisung der
Westtangente als Alternative, weil die Osttangente bei den Naturschutzverbänden
gescheitert ist. Die Einfahrt soll zwischen der Ichelhäuser und Mühlbachstraße sein,
zwischen Firma Rinker und Holzhaussiedlung, dann auf den Grünen Planweg
Richtung Daubhausen / Dillheim.
Gemeindevertreter Ansion weist darauf hin, daß dieser Antrag nicht gesondert in die
Tagesordnung aufgenommen werden muß, da hierüber unter dem Punkt
"Regionaler Raumordnungsplan Mittelhessen" eine Beratung und Beschlußfassung
erfolgen kann.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Gemeindevertreter Ansion beschließt die
Gemeindevertretung, den Punkt 11 "Verabschiedung des ausgeschiedenen
Gemeindevertreters Hans-Jürgen Claassen" als neuen Tagesordnungspunkt 4 zu
behandeln.
Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
3. Mitteilungen und Anfragen