Niederschrift - Ehringshausen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

– 6 – Gemeindevertreter Henrich bejaht dies. Bürgermeister Niebch sagt insgesamt eine Prüfung zu. 4. 1. Nachtragshaushalt 1997; Beratung und Beschlußfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung Gemeindevertreter Neu für die CDU-Fraktion, Gemeindevertreter Führer für die FWG-Fraktion und Gemeindevertreter Henrich für die SPD-Fraktion, teilen mit, daß der vorliegende Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung von ihrer Fraktion Zustimmung erfahren werde. Gemeindevertreterin Zutt erklärt für die NPD-Fraktion, daß man den Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 1997 ablehne. Sie verliest hierzu eine eigene Erklärung. Alle Ausschüsse empfehlen der Gemeindevertretung, dem 1. Nachtragshaushaltsplan 1997 in der Fassung des vorliegenden Entwurfs zuzustimmen. Beschluß: Die Gemeindevertretung beschließt a) den Verwaltungshaushalt im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltsplanes 1997 in der Fassung des vorliegenden Entwurfs. Abstimmung: 21 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen b) den Vermögenshaushalt im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltsplanes 1997 in der Fassung des vorliegenden Entwurfs. Abstimmung: 21 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen c) die Haushaltssatzung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 1997 wie folgt. Aufgrund des § 98 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 01.04.1993 (GVBl I S. 534), zuletzt geändert am 17.10.1996 (GVBl. S. 456) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Ehringshausen am 27.11.1997 folgende beschlossen: Mit dem Nachtragsplan werden I. Nachtragshaushaltssatzung § 1 erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des
a) b) im Verwaltungshaushalt – 7 – Haushaltsplanes gegenüber auf bisher nunmehr festgesetzt DM DM DM DM die Einnahmen 126.570,00 --- 18.471.924,00 18.598.494,00 die Ausgaben 126.570,00 --- 18.471.924,00 18.598.494,00 im Vermögenshaushalt die Einnahmen 10.868,00 --- 2.181.496,00 2.192.364,00 die Ausgaben 10.868,00 --- 2.181.496,00 2.192.364,00 Kredite werden nicht veranschlagt. § 2 § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht geändert. Die Steuersätze werden nicht geändert. § 5 § 6 Der bisherige Stellenplan wird nicht verändert. Abstimmung: 21 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen 5. Einbringung des Haushalts 1998 Die von Herrn Bürgermeister Niebch gehaltene Haushaltsrede ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1998 gilt als eingebracht und wird ohne Aussprache den Ausschüssen zur weiteren Beratung zugeleitet. 6. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister / zur Bürgermeisterin der Gemeinde Ehringshausen am 12. Oktober 1997 sowie über Einsprüche nach § 25 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.
Seite 1 und 2:
Niederschrift über die 1. (konstit
Seite 4 und 5:
Niederschrift über die 2. Sitzung
Seite 6 und 7:
3 - Hans Mayer, Ehringshausen- Daub
Seite 8 und 9:
5 am 15. April 1997 statt. Insgesam
Seite 10 und 11:
7 Stellungnahme zur Versorgung der
Seite 12 und 13: 9 wird. Außerdem regt er an, nach
Seite 14 und 15: 11 b) den Wahlvorschlag der NPD- Fr
Seite 16 und 17: 13 a) den gemeinsamen Wahlvorschlag
Seite 18 und 19: 15 b) § 4 Abs. 2 Versickerungsmaß
Seite 20 und 21: 15. Antrag der NPD-Fraktion; Ausbau
Seite 22 und 23: Oberinspektor Ralf Schaub d) von de
Seite 24 und 25: - 4 - Er beantwortet damit eine Anf
Seite 26 und 27: - 6 - 4. Umfassende Fortschreibung
Seite 28 und 29: - 8 - Gemeindevertreter Führer wie
Seite 30 und 31: - 10 - Herr Richter teilt hierzu mi
Seite 32 und 33: - 12 - Auch hier verliest der Vorsi
Seite 34 und 35: Niederschrift über die 4. Sitzung
Seite 36 und 37: - 3 - Der Vorsitzende verweist weit
Seite 38 und 39: - 5 - Bürgermeister Niebch weist d
Seite 40 und 41: - 7 - Der hier gezogene Vergleich s
Seite 42 und 43: - 9 - 6. Ankauf von Kompensationsfl
Seite 44 und 45: - 11 - Gemeindevertreter Führer bi
Seite 46 und 47: Beschluß: - 13 - Die Gemeindevertr
Seite 50 und 51: - 3 - Der Vorsitzende der Gemeindev
Seite 52 und 53: - 5 - b) Gemeindevertreter Reitzner
Seite 54 und 55: - 7 - Der Haupt-, Finanz- und Rechn
Seite 56 und 57: - 9 - 10.3 Geschwindigkeitsbegrenzu
Seite 58 und 59: Amt 32, Oberinspektor Ralf Schaub A
Seite 60 und 61: - 4 - a) Gemeindevertreter Zutt fra
Seite 64 und 65: - 8 - Der Haupt-, Finanz- und Rechn
Seite 66 und 67: - 10 - Die Gemeindevertretung besch
Seite 68 und 69: Beschluß: - 12 - Die Gemeindevertr
Seite 72 und 73: - 3 - dazu geführt, daß bei der D
Seite 74 und 75: - 5 - Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 21
Seite 76 und 77: - 7 - 4. die Entwürfe des Bebauung
Seite 80 und 81: 4. Nachrücken einer Beigeordneten
Seite 82 und 83: - 5 - d) die Bauarbeiten zur Lempre
Seite 84 und 85: - 7 - Geschäftsbereich Bezeichnung
Seite 86 und 87: - 9 - Bürgermeister Niebch führt
Seite 88 und 89: - 11 - ausstehe. Die übrigen Stell
Seite 90 und 91: - 13 - Straßenbauverwaltung von 1,
Seite 94 und 95: Beschluß: Die Gemeindevertretung b
Seite 96 und 97: - 19 - Ansion Neuweger Vorsitzender
Seite 98 und 99: 8. Beigeordneter Horst Muskat c) de
Seite 100 und 101: - 4 - Bürgermeister Niebch würdig
Seite 102 und 103: - 6 - f) die Zäune im Bereich des
Seite 104 und 105: - 8 - grund dieses Antrages war sei
Seite 106 und 107: - 10 - Der Vorsitzende stellt fest,
Seite 110 und 111: - 14 - Ansion Schaub Vorsitzender S
Seite 112 und 113:
6. Beigeordneter Horst Muskat c) de
Seite 114 und 115:
- 4 - 3. Antrag der SPD-Fraktion; R
Seite 116 und 117:
5. Flächennutzungsplan Ehringshaus
Seite 118 und 119:
- 8 - OT Dillheim: Baugebiet "Obig
Seite 120 und 121:
- 10 - Das Beschäftigungsverhältn
Seite 122 und 123:
Abstimmung: einstimmig - 12 - 10. S
Seite 124 und 125:
- 14 - Der Vorsitzende der Gemeinde
Seite 126 und 127:
Seite 128 und 129:
- 3 - Der Vorsitzende der Gemeindev
Seite 130 und 131:
- 5 - m) die Katholische Kirchengem
Seite 132 und 133:
- 7 - Dr. Dyckhoff erläutert in se
Seite 134 und 135:
- 9 - Die Gemeinde wird sich durch
Seite 136 und 137:
Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
Seite 138 und 139:
- 4 - Es ist bereits heute festzust
Seite 140 und 141:
- 6 - Für den Bereich des Bebauung
Seite 142 und 143:
Beschluß: - 8 - Die Gemeindevertre
Seite 144 und 145:
- 10 - Die NPD-Fraktion hat insgesa
Seite 146 und 147:
Seite 148 und 149:
- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
Seite 150 und 151:
- 5 - Er spricht den Mitarbeiterinn
Seite 152 und 153:
a) b) im Verwaltungshaushalt - 7 -
Seite 154 und 155:
Seite 156 und 157:
10.2 Grundtsücksangelegenheit Nr.
Seite 158 und 159:
Seite 160 und 161:
3.1 Mitteilungen - 3 - Der Vorsitze
Seite 162 und 163:
- 5 - Der Vorsitzende richtet an He
Seite 164 und 165:
HHSt./ Bezeichnung 1.0000.650000.0
Seite 166 und 167:
- 9 - In Anlehnung an den Lahn-Dill
Seite 168 und 169:
- 11 - Der Bau- und Umweltausschuß
Seite 170 und 171:
Seite 172 und 173:
- 3 - Vorsitzender der Gemeindevert
Seite 174 und 175:
- 5 - kommunalen Planungen ist. All
Seite 176 und 177:
- 7 - Ich sage es hier an dieser St
Seite 178 und 179:
3.2 Anfragen - 9 - mit noch viel h
Seite 180 und 181:
- 11 - Der Haupt-, Finanz- und Rech
Seite 182 und 183:
C 3 Detailbereich Osttangente - 13
Seite 184 und 185:
- 15 - Die Gemeindevertretung besch
Seite 186 und 187:
Seite 188 und 189:
Seite 190 und 191:
Bürgermeister Niebch teilt mit, da
Seite 192 und 193:
- 5 - zwischen dem Arbeitsamt, dem
Seite 194 und 195:
- 7 - Andere Verlage, die etwa in A
Seite 196 und 197:
Seite 198 und 199:
Seite 200 und 201:
Hüttenweg 1 b 35614 Aßlar Michael
Seite 202 und 203:
10.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
Seite 204 und 205:
- 17 - Drempel (bis max. 0,80 m) zu
Seite 206 und 207:
- 19 - Abfallkippe in Katzenfurt au
Seite 208 und 209:
- 2 - Amt 10, Amtsrat Ulrich Werksh
Seite 210 und 211:
- 4 - Geplant ist eine Fahrt mit de
Seite 212 und 213:
- 6 - Ehringshausen, und verweist a
Seite 214 und 215:
- 8 - 4. Der Bebauungsplan ist dem
Seite 216 und 217:
Beschluß: - 10 - Die Gemeindevertr
Seite 218 und 219:
- 12 - Auf die Verwaltungsvorlage w
Seite 220 und 221:
- 14 - Ökologische Steuerreform -
Seite 222 und 223:
Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
Seite 224 und 225:
- 4 - Weitere Baumaßnahmen in der
Seite 226 und 227:
- 6 - b) Gemeindevertreter Groß be
Seite 228 und 229:
Seite 230 und 231:
9. Trinkwasserversorgung - 10 - Auf
Seite 232 und 233:
Seite 234 und 235:
Seite 236 und 237:
- 5 - Es wurde dabei Konsens erziel
Seite 238 und 239:
- 7 - f) Gemeindevertreter Immel ni
Seite 240 und 241:
Seite 242 und 243:
- 11 - Zum anderen, so Gemeindevert
Seite 244 und 245:
13. Grundstücksangelegenheiten - 1
Seite 246 und 247:
- 15 - Größe 762 m², an die Ehel
Seite 248 und 249:
Seite 250 und 251:
- 19 -
Seite 252 und 253:
Seite 254 und 255:
- 4 - Gemeindevertretung zu diesem
Seite 256 und 257:
Seite 258 und 259:
- 4 - Die schriftliche Stellungnahm
Seite 260 und 261:
- 6 - b) Gemeindevertreter Neu und
Seite 262 und 263:
Entlastung der Bauflächenbilanz. -
Seite 264 und 265:
Seite 266 und 267:
Seite 268 und 269:
Seite 270 und 271:
Seite 272 und 273:
Bürgermeister Niebch teilt mit, da
Seite 274 und 275:
- 5 - m) im Rahmen der Beseitigung
Seite 276 und 277:
- 7 - Gemeindevertreterin Zutt bean
Seite 278 und 279:
- 9 - a) die maschinelle Straßenre
Seite 280 und 281:
Abstimmung: einstimmig - 11 - 12. E
Seite 282 und 283:
Seite 284 und 285:
4. Einbringung des Haushaltes 2000
Seite 286 und 287:
- 6 - Bürgermeister Eberhard Niebc
Seite 288 und 289:
- 8 - entsprechenden Bebauungsplane
Seite 290 und 291:
- 10 - 11.3 Grundstücksangelegenhe
Seite 292 und 293:
Seite 294 und 295:
Seite 296 und 297:
Seite 298 und 299:
- 5 - Verpflichtungsermächtigungen
Seite 300 und 301:
- 7 - h) am Sonntag, den 21. Novemb
Seite 302 und 303:
- 9 - gemeinsame demokratische Ziel
Seite 304 und 305:
- 11 - Als zuwendungsfähige Gesamt
Seite 306 und 307:
Seite 308 und 309:
Seite 310 und 311:
Seite 312 und 313:
- 5 - kundenfreundlichen Busunterne
Seite 314 und 315:
- 7 - Gegenstand der Besprechung wa
Seite 316 und 317:
- 9 - Bürgermeister Niebch erklär
Seite 318 und 319:
- 11 - derzeit jedoch nicht daran z
Seite 320 und 321:
- 13 - Anlieger erwachsen bzw. welc
Seite 322 und 323:
Seite 324 und 325:
Seite 326 und 327:
Seite 328 und 329:
Seite 330 und 331:
- 3 - Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1
Seite 332 und 333:
- 5 - Voraussichtlich wird Ende Mä
Seite 334 und 335:
- 7 - l) in Absprache mit den Fachb
Seite 336 und 337:
- 9 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
Seite 338 und 339:
- 11 - Sowohl Bürgermeister Niebch
Seite 340 und 341:
- 13 - Antrag der Burschenschaft
Seite 342 und 343:
Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
Seite 344 und 345:
Seite 346 und 347:
- 19 - 11. Besonderes Vorkaufsrecht
Seite 348 und 349:
Seite 350 und 351:
Seite 352 und 353:
d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
Seite 354 und 355:
- 4 - Die Richtlinie über die Verf
Seite 356 und 357:
- 6 - Der Jahressollüberschuss wer
Seite 358 und 359:
- 8 - der hervorgehe, welche Straß
Seite 360 und 361:
- 10 - des Imbissstandes verbieten.
Seite 362 und 363:
- 12 - 6.1 Grundstücksangelegenhei
Seite 364 und 365:
- 14 - Käufer: Eheleute Lars und P
Seite 366 und 367:
- 16 - Gemeindevertreter Zörb spri
Seite 368 und 369:
- 18 - Gemeindevertreter Mock sieht
Seite 370 und 371:
- 2 - Amt 32, Amtmann Ralf Schaub A
Seite 372 und 373:
- 4 - Erster Beigeordneter Fiegler
Seite 374 und 375:
- 6 - 7. Sanierung des Evangelische
Seite 376 und 377:
Seite 378 und 379:
- 10 - Verbände der Gemeinde Ehrin
Seite 380 und 381:
- 12 - - CDU-Fraktion Matthias Bend
Seite 382 und 383:
- 14 - Kaufpreis: 535 m² x 130,00
Seite 384 und 385:
Ortsteil Katzenfurt - 16 - Flur Flu
Seite 386 und 387:
- 18 - 13. Antrag der FWG-Fraktion
Seite 388 und 389:
7. Beigeordneter Horst Muskat c) de
Seite 390 und 391:
- 4 - j) die Dorferneuerung mit der
Seite 392 und 393:
- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fü
Seite 394 und 395:
Seite 396 und 397:
11. Grundstücksangelegenheiten - 1
Seite 398 und 399:
Abstimmung: einstimmig - 12 - 15. S
Seite 400 und 401:
Seite 402 und 403:
- 3 - 3. Präsentation der Gemeinde
Seite 404 und 405:
Abstimmung: einstimmig - 5 - 6. Err
Seite 406 und 407:
- 7 - Diese Satzung tritt am Tage n
Seite 408 und 409:
- 9 - Flur Flurstück Größe / m²
Seite 410 und 411:
- 11 - g) die Sanierungsarbeiten im
Seite 412 und 413:
Seite 414 und 415:
- 3 - e) sich die Eröffnung des Ha
Seite 416 und 417:
- 5 - e) Gemeindevertreter Groß er
Seite 418 und 419:
5. Einbringung des Haushaltes 2001
Seite 420 und 421:
Seite 422 und 423:
- 2 - 6. Beigeordneter Herbert Jost
Seite 424 und 425:
- 4 - 5. Errichtung der Linksabbieg
Seite 426 und 427:
- 6 - Ergänzend hierzu führt Bür
Seite 428 und 429:
4. Haushalt 2001 - 8 - 4.1 Beratung
Seite 430 und 431:
Seite 432 und 433:
- 12 - Als erheblich im Sinne des
Seite 434 und 435:
- 14 - In der sich anschließenden
Seite 436 und 437:
- 16 - Bitte einfügen nach Blatt 2
Seite 438 und 439:
c) der Schriftführer: Amtsrat Bern
Seite 440 und 441:
- 4 - Insbesondere geht er auf die
Seite 442 und 443:
- 6 - Anbindung des Autohofes zu er
Seite 444 und 445:
- 8 - Bürgermeister Niebch sagt zu
Seite 446 und 447:
Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Be
Seite 448 und 449:
Seite 450 und 451:
Beschluss: - 14 - Der Gemeindevorst
Seite 452 und 453:
Abstimmung: einstimmig 13.2 Grundst
Seite 454 und 455:
Alle anzeigen

Niederschrift - Ehringshausen

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?