Niederschrift - Ehringshausen

Beschluß:
– 12 –
Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der NPD-Fraktion auf Abschaffung
der Straßenreinigung an den Gemeindevorstand und die zuständigen Ausschüsse
zu verweisen.
Abstimmung: einstimmig
11.2 Erklärung der Austraße zur Einbahnstraße in Richtung Volkshalle sowie
Neubau der Lempbrücke mit veränderter Verkehrsanbindung an die
Bahnhofstraße,
OT Ehringshausen
Gemeindevertreterin Zutt begründet für die NPD-Fraktion den Antrag auf Erklärung
der Austraße zur Einbahnstraße in Richtung Volkshalle sowie Neubau der
Lempbrücke mit veränderter Verkehrsanbindung an die Bahnhofstraße,
OT Ehringshausen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der NPD-Fraktion auf Erklärung
der Austraße zur Einbahnstraße in Richtung Volkshalle sowie Neubau der
Lempbrücke mit veränderter Verkehrsanbindung an die Bahnhofstraße,
OT Ehringshausen, an den Gemeindevorstand und die zuständigen Ausschüsse
zu verweisen.
Abstimmung: 18 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen
11.3 Busbeförderung der Schüler aus Ichelhausen, OT Ehringshausen
Gemeindevertreterin Zutt begründet für die NPD-Fraktion den Antrag auf Busbeförderung
der Schüler aus Ichelhausen, OT Ehringshausen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der NPD-Fraktion auf Einrichtung
einer Busbeförderung für Schüler aus Ichelhausen, OT Ehringshausen, an den
Gemeindevorstand, die zuständigen Fachausschüsse und den Ortsbeirat zu verweisen.
Abstimmung: 26 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
12. Antrag der SPD-Fraktion;
Umsetzung der AGENDA 21 in Hessen
Der Vorsitzende verliest den Antrag der SPD-Fraktion auf Umsetzung der
AGENDA 21 in Hessen.