Niederschrift - Ehringshausen

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Er weist jedoch darauf hin, daß es trotz verlängerter Bauzeit nicht zu einer Überschreitung
der veranschlagten Baukosten kommt.
i) im Bereich der Bushaltestelle in Höhe der Autobahnmeisterei Ehringshausen
eine Solarleuchte aufgestellt wird.
j) als Soll-Überschuß des Jahres 1996 insgesamt 11.547,08 DM der Allgemeinen
Rücklage zugeführt werden konnten.
k) mit den Umlegungsbeteiligten des Bebauungsplanes Ehringshausen Nr. 16
„Auf’m Borngraben / Zehnetfrei / Firschbachseit“ ein Gespräch über die
beabsichtigte Erschließung geführt wurde.
Als Ergebnis kann festgestellt werden, daß alle Beteiligten, d. h. die Eigentümer
der im Umlegungsgebiet gelegenen Grundstücke, der beabsichtigten
Erschließung uneingeschränkt zugestimmt haben.
Er macht deutlich, daß die Eigentums- und Besitzverhältnisse für die einzelnen
Grundstücke dergestalt geregelt werden, daß nur einmal die entsprechende
Grunderwerbsteuer zu zahlen ist.
Aus den Reihen der Gemeindevertretung wird spontan für diese
Vorgehensweise Dank und Anerkennung ausgesprochen.
l) die Arbeiten zur Renaturierung des Lempbaches öffentlich ausgeschrieben
wurden.
m) in der Danziger Straße in der Zeit vom 31.07. bis 02.08.1996 eine mobile Geschwindigkeitsmeßanzeige
installiert wurde.
Er beantwortet damit eine Anfrage des Gemeindevertreters Führer aus der
Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.06.1996.
n) er die von Gemeindevertreter Zutt in der Sitzung der Gemeindevertretung am
19.06.1997 gestellten Anfragen schriftlich beantwortet hat und diese der Niederschrift
als Bestandteil beifügt.
3.2 Anfragen
a) Gemeindevertreter Zutt nimmt Bezug auf die Inspektion der Brücken über die
Lemp und bemängelt, daß sich die Böschung im Bereich Lempstraße und
Reitzergasse in einem sehr schlechten Zustand befinden.
b) Gemeindevertreter Zutt bemängelt die nach seiner Ansicht ungenügende Vergabepraxis
im Rahmen des Bebauungsplanes Ehringshausen Nr. 16 „Zehnetfrei
/ Aufm Borngraben / Firschbachseit“. Er sieht hier die große Gefahr, daß entsprechende
Baulücken durch die Vergabe an die Grundstückseigentümer entstehen.
c) Gemeindevertreter Berneaud fragt an, wann das Forsthaus Ehringshausen
wieder vermietet wird.