Niederschrift - Ehringshausen

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mit den Verkehrsbehörden abgestimmte Fahrtroute erhält. Es sei
anzunehmen, daß dieses Fahrzeug seine Fahrtroute verlassen habe.
Im übrigen liege die Firma im Zeitplan, wobei mit einer Fertigstellung in ca.
6 Wochen zu rechnen sei.
Im Rahmen der Umbauarbeiten wurde auch geprüft, inwieweit Leitungen bzw.
Kanäle „abgängig sind“. Hier wurden bereits zwei Hydranten ausgetauscht.
Sollten die vorhandenen Haushaltsmittel nicht ausreichen, so seien die
anstehenden Maßnahmen von § 100 HGO abgedeckt.
j) die Überprüfung der Kinderspielplätze in der Gemeinde Ehringshausen ergeben
hat, daß einige Spielgeräte zu erneuern sind.
Hierzu teilt er weiter mit: Die Spielkombination im Ortsteil Dreisbach mußte
abgebaut werden, da Faulstellen an den Holzteilen festgestellt wurden. Es
wurde bereits ein neues Gerät bestellt, um es in den nächsten Wochen
installieren können.
Auch für den Kinderspielplatz in Daubhausen wurde eine neue Schaukel
bestellt. Dort wurde ja vor kurzem eine Seilbahn aufgestellt, die von den Kindern
sehr gut angenommen wird.
Auf dem Kinderspielplatz in Kölschhausen wurde ebenfalls eine neue Schaukel
aufgestellt. Aus Sicherheitsgründen für die Kindergartenkinder mußte der
Aufstieg der am Hang angebrachten Rutsche gekürzt werden und der gesamte
Bereich ausgekoffert und mit Sand aufgefüllt werden.
Der Kinderspielplatz am Vogelsang in Ehringshausen hat ebenfalls eine neue
Schaukel erhalten, da die alte Schaukel größere Faulstellen aufwies.
Auf dem Kinderspielplatz Ringstraße in Dillheim wurde ebenfalls eine Seilbahn
sowie eine neue Schaukel angekauft und aufgestellt. Außerdem wurde dort ein
Weidenhäuschen aufgebaut.
k) die Kassenärztliche Vereinigung Hessen mit Schreiben vom 17. Februar 1997
auf nochmalige Anfrage vom 12.09.1996 mitgeteilt hat, daß seit 1993 nach wie
vor Zulassungsbeschränkungen für Augenärzte im Lahn-Dill-Kreis angeordnet
sind. Ein Ermessensspielraum bestand für den Landesausschuß der Ärzte und
Krankenkassen nicht. Vielmehr war bei Überschreitung eines
Versorgungsgrades von 110 % aufgrund gesetzlicher Vorgaben eine
Überversorgung festzustellen und eine Zulassungsbeschränkung anzuordnen.
Nach den gesetzlichen Vorgaben des SGB V und der Bedarfsplanungsrichtlinien
des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen gilt der Lahn-Dill-Kreis
mit 262.952 Einwohnern als Planungsbereich. Die raumtypisch anzuwendende
Verhältniszahl der Augenheilkunde beträgt 22.848 Einwohner je Augenarzt, so
daß sich als bedarfsgerecht eine Anzahl von 11,51 Augenärzten errechnet. Eine
Überversorgung ist bei Überschreiten der Zahl von 12,66 Augenärzten gegeben.
Dem gegenüber sind im Lahn-Dill-Kreis derzeit 13 Augenärzte vertragsärztlich
zugelassen.
Die Kassenärztliche Vereinigung steht dieser Grobplanung nach ihrer Aussage
durchaus kritisch gegenüber. Deshalb wurde erneut unter Einschaltung der für
Ehringshausen zuständigen KVH, Bezirksstelle Gießen, eine Überprüfung
durchgeführt, ob ein Zulassungsantrag eines Arztes für Ehringshausen aufgrund
gravierenden lokalen ärztlichen Versorgungsnotstandes unterstützt werden
könnte. Die KVH, Bezirksstelle Gießen hat diesbezüglich die im Lahn-Dill-Kreis
zugelassenen Vertragsärzte angeschrieben und um eine entsprechende