Niederschrift - Ehringshausen

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– 8 – Die Gemeindevertretung beschließt, die Zweitkindergebühr von 100,00 DM/mtl. auf 60,00 DM/mtl. festzusetzen. Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen Die Gemeindevertretung beschließt, als Gebühr für Regelkindergärten einschließlich der angebotenen Nachmittagszeit von 7.30 Uhr - 13.15 Uhr einen monatlichen Betrag von 120,00 DM zu erheben. Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen Die Gemeindevertretung beschließt, die Gebühr für die Ganztagsversorgung (durchgehende Betreuung einschließlich Mittagsversorgung) auf monatlich 210,00 DM festzusetzen. Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen Die Gemeindevertretung beschließt, die Zweitkindergebühr auf 60,00 DM/mtl., bei Ganztagsversorgung zuzüglich 90,00 DM/mtl., festzusetzen. Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen Damit ist die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Ehringshausen und die 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung in Form der vorgenannten Änderung beschlossen. Beschluss: Des weiteren beschließt die Gemeindevertretung, im Vorgriff auf den 1. Nachtragshaushalt 2000 Mittel in Höhe von 20.000,00 DM für Sach- sowie 35.000,00 DM für Personalkosten zur Schaffung von Ganztagskindergartenplätzen in Kölschhausen bereitzustellen. Abstimmung: einstimmig 9. Antrag auf kommunale Investitionsförderung
– 9 – 9.1 Antrag des SV „Tell“ Ehringshausen/Dillheim; Bau eines Kanalanschlusses zwischen dem Eisensteinweg und dem Vereinsheim Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie der Kultur-, Partnerschafts- und Sozialausschuss empfehlen, dem Antrag des SV „Tell“ Ehringshausen zu entsprechen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dem Antrag des SV „Tell“ Ehringshausen/Dillheim auf kommunale Investitionsförderung für den Bau eines Kanalanschlusses zwischen dem Eisensteinweg und dem Vereinsheim zu entsprechen. Als zuwendungsfähige Gesamtkosten werden 23.800,88 DM festgestellt. Der Zuschuss beträgt somit gemäß Ziffer 1.5.2 der Förderungsrichtlinien für Vereine und Verbände der Gemeinde Ehringshausen maximal 15 % dieser Kosten, also 3.570,13 DM. Abstimmung: einstimmig Gemeindevertreterin Häußner hat wegen vorübergehender Abwesenheit an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. 9.2 Antrag des Reit- und Fahrvereins Dill-Lemp; Herstellung einer Trinkwasseranschlussleitung Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie der Kultur-, Partnerschafts- und Sozialausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, dem Antrag des Reit- und Fahrvereins Dill-Lemp zu entsprechen. Im Abs. 2 der Verwaltungsvorlage ist der letzte Satz zu streichen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dem Antrag des Reit- und Fahrvereins Dill-Lemp e. V. auf Bezuschussung für die Herstellung einer Trinkwasseranschlussleitung zum vereinseigenen Gelände zu entsprechen. Als zuwendungsfähige Gesamtkosten werden 12.972,28 DM festgestellt. Der Zuschuss beträgt somit gemäß Ziffer 1.5.2 der Förderungsrichtlinien für Vereine und
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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3 - Hans Mayer, Ehringshausen- Daub
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5 am 15. April 1997 statt. Insgesam
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7 Stellungnahme zur Versorgung der
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9 wird. Außerdem regt er an, nach
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11 b) den Wahlvorschlag der NPD- Fr
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13 a) den gemeinsamen Wahlvorschlag
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15 b) § 4 Abs. 2 Versickerungsmaß
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15. Antrag der NPD-Fraktion; Ausbau
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Oberinspektor Ralf Schaub d) von de
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- 4 - Er beantwortet damit eine Anf
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- 6 - 4. Umfassende Fortschreibung
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- 8 - Gemeindevertreter Führer wie
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- 10 - Herr Richter teilt hierzu mi
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- 12 - Auch hier verliest der Vorsi
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- 3 - Der Vorsitzende verweist weit
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- 5 - Bürgermeister Niebch weist d
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- 7 - Der hier gezogene Vergleich s
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- 9 - 6. Ankauf von Kompensationsfl
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- 11 - Gemeindevertreter Führer bi
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Beschluß: - 13 - Die Gemeindevertr
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- 3 - Der Vorsitzende der Gemeindev
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- 5 - b) Gemeindevertreter Reitzner
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- 7 - Der Haupt-, Finanz- und Rechn
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- 9 - 10.3 Geschwindigkeitsbegrenzu
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Amt 32, Oberinspektor Ralf Schaub A
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- 4 - a) Gemeindevertreter Zutt fra
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- 6 - Gemeindevertreter Henrich bej
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- 8 - Der Haupt-, Finanz- und Rechn
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- 10 - Die Gemeindevertretung besch
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- 3 - dazu geführt, daß bei der D
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- 5 - Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 21
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- 7 - 4. die Entwürfe des Bebauung
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4. Nachrücken einer Beigeordneten
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- 5 - d) die Bauarbeiten zur Lempre
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- 7 - Geschäftsbereich Bezeichnung
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- 9 - Bürgermeister Niebch führt
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- 11 - ausstehe. Die übrigen Stell
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- 13 - Straßenbauverwaltung von 1,
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Beschluß: Die Gemeindevertretung b
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- 19 - Ansion Neuweger Vorsitzender
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8. Beigeordneter Horst Muskat c) de
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- 4 - Bürgermeister Niebch würdig
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- 6 - f) die Zäune im Bereich des
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- 8 - grund dieses Antrages war sei
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- 10 - Der Vorsitzende stellt fest,
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- 14 - Ansion Schaub Vorsitzender S
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6. Beigeordneter Horst Muskat c) de
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- 4 - 3. Antrag der SPD-Fraktion; R
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5. Flächennutzungsplan Ehringshaus
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- 8 - OT Dillheim: Baugebiet "Obig
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- 10 - Das Beschäftigungsverhältn
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Abstimmung: einstimmig - 12 - 10. S
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- 14 - Der Vorsitzende der Gemeinde
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- 3 - Der Vorsitzende der Gemeindev
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- 5 - m) die Katholische Kirchengem
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- 7 - Dr. Dyckhoff erläutert in se
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- 9 - Die Gemeinde wird sich durch
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Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
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- 4 - Es ist bereits heute festzust
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- 6 - Für den Bereich des Bebauung
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Beschluß: - 8 - Die Gemeindevertre
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- 10 - Die NPD-Fraktion hat insgesa
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - Er spricht den Mitarbeiterinn
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a) b) im Verwaltungshaushalt - 7 -
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10.2 Grundtsücksangelegenheit Nr.
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3.1 Mitteilungen - 3 - Der Vorsitze
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- 5 - Der Vorsitzende richtet an He
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HHSt./ Bezeichnung 1.0000.650000.0
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- 9 - In Anlehnung an den Lahn-Dill
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- 11 - Der Bau- und Umweltausschuß
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- 3 - Vorsitzender der Gemeindevert
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- 5 - kommunalen Planungen ist. All
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- 7 - Ich sage es hier an dieser St
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3.2 Anfragen - 9 - mit noch viel h
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- 11 - Der Haupt-, Finanz- und Rech
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C 3 Detailbereich Osttangente - 13
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - zwischen dem Arbeitsamt, dem
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- 7 - Andere Verlage, die etwa in A
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Hüttenweg 1 b 35614 Aßlar Michael
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10.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 17 - Drempel (bis max. 0,80 m) zu
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- 19 - Abfallkippe in Katzenfurt au
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- 2 - Amt 10, Amtsrat Ulrich Werksh
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- 4 - Geplant ist eine Fahrt mit de
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- 6 - Ehringshausen, und verweist a
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- 8 - 4. Der Bebauungsplan ist dem
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- 12 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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- 14 - Ökologische Steuerreform -
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Amtsrat Bernd Neuweger d) von der G
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- 4 - Weitere Baumaßnahmen in der
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- 6 - b) Gemeindevertreter Groß be
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9. Trinkwasserversorgung - 10 - Auf
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- 5 - Es wurde dabei Konsens erziel
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- 7 - f) Gemeindevertreter Immel ni
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- 11 - Zum anderen, so Gemeindevert
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13. Grundstücksangelegenheiten - 1
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- 15 - Größe 762 m², an die Ehel
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- 19 -
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- 4 - Gemeindevertretung zu diesem
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- 4 - Die schriftliche Stellungnahm
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- 6 - b) Gemeindevertreter Neu und
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Entlastung der Bauflächenbilanz. -
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - m) im Rahmen der Beseitigung
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- 7 - Gemeindevertreterin Zutt bean
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- 9 - a) die maschinelle Straßenre
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Abstimmung: einstimmig - 11 - 12. E
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4. Einbringung des Haushaltes 2000
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- 6 - Bürgermeister Eberhard Niebc
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- 8 - entsprechenden Bebauungsplane
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- 10 - 11.3 Grundstücksangelegenhe
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- 5 - Verpflichtungsermächtigungen
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- 7 - h) am Sonntag, den 21. Novemb
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- 9 - gemeinsame demokratische Ziel
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- 11 - Als zuwendungsfähige Gesamt
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- 5 - kundenfreundlichen Busunterne
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- 7 - Gegenstand der Besprechung wa
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- 9 - Bürgermeister Niebch erklär
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- 11 - derzeit jedoch nicht daran z
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- 13 - Anlieger erwachsen bzw. welc
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Seite 326 und 327: - 19 - Die Gemeindevertretung besch
Seite 328 und 329: Niederschrift über die 26. Sitzung
Seite 330 und 331: - 3 - Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1
Seite 332 und 333: - 5 - Voraussichtlich wird Ende Mä
Seite 334 und 335: - 7 - l) in Absprache mit den Fachb
Seite 336 und 337: - 9 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
Seite 338 und 339: - 11 - Sowohl Bürgermeister Niebch
Seite 340 und 341: - 13 - Antrag der Burschenschaft
Seite 342 und 343: Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
Seite 344 und 345: - 17 - Die Gemeindevertretung besch
Seite 346 und 347: - 19 - 11. Besonderes Vorkaufsrecht
Seite 352 und 353: d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
Seite 354 und 355: - 4 - Die Richtlinie über die Verf
Seite 356 und 357: - 6 - Der Jahressollüberschuss wer
Seite 358 und 359: - 8 - der hervorgehe, welche Straß
Seite 360 und 361: - 10 - des Imbissstandes verbieten.
Seite 362 und 363: - 12 - 6.1 Grundstücksangelegenhei
Seite 364 und 365: - 14 - Käufer: Eheleute Lars und P
Seite 366 und 367: - 16 - Gemeindevertreter Zörb spri
Seite 368 und 369: - 18 - Gemeindevertreter Mock sieht
Seite 370 und 371: - 2 - Amt 32, Amtmann Ralf Schaub A
Seite 372 und 373: - 4 - Erster Beigeordneter Fiegler
Seite 374 und 375: - 6 - 7. Sanierung des Evangelische
Seite 378 und 379: - 10 - Verbände der Gemeinde Ehrin
Seite 380 und 381: - 12 - - CDU-Fraktion Matthias Bend
Seite 382 und 383: - 14 - Kaufpreis: 535 m² x 130,00
Seite 384 und 385: Ortsteil Katzenfurt - 16 - Flur Flu
Seite 386 und 387: - 18 - 13. Antrag der FWG-Fraktion
Seite 388 und 389: 7. Beigeordneter Horst Muskat c) de
Seite 390 und 391: - 4 - j) die Dorferneuerung mit der
Seite 392 und 393: - 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fü
Seite 394 und 395: - 8 - Die Gemeindevertretung beschl
Seite 396 und 397: 11. Grundstücksangelegenheiten - 1
Seite 398 und 399: Abstimmung: einstimmig - 12 - 15. S
Seite 402 und 403: - 3 - 3. Präsentation der Gemeinde
Seite 404 und 405: Abstimmung: einstimmig - 5 - 6. Err
Seite 406 und 407: - 7 - Diese Satzung tritt am Tage n
Seite 408 und 409: - 9 - Flur Flurstück Größe / m²
Seite 410 und 411: - 11 - g) die Sanierungsarbeiten im
Seite 414 und 415: - 3 - e) sich die Eröffnung des Ha
Seite 416 und 417: - 5 - e) Gemeindevertreter Groß er
Seite 418 und 419: 5. Einbringung des Haushaltes 2001
Seite 420 und 421: - 9 - Die Gemeindevertretung beschl
Seite 422 und 423: - 2 - 6. Beigeordneter Herbert Jost
Seite 424 und 425: - 4 - 5. Errichtung der Linksabbieg
Seite 426 und 427:
- 6 - Ergänzend hierzu führt Bür
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4. Haushalt 2001 - 8 - 4.1 Beratung
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- 12 - Als erheblich im Sinne des
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- 14 - In der sich anschließenden
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- 16 - Bitte einfügen nach Blatt 2
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c) der Schriftführer: Amtsrat Bern
Seite 440 und 441:
- 4 - Insbesondere geht er auf die
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- 6 - Anbindung des Autohofes zu er
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- 8 - Bürgermeister Niebch sagt zu
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Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Be
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Beschluss: - 14 - Der Gemeindevorst
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Abstimmung: einstimmig 13.2 Grundst
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