Niederschrift - Ehringshausen

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Auch hier verliest der Vorsitzende der Gemeindevertretung den Antrag der FWG-Fraktion
auf Förderung von Ausbildungsplätzen in der Gemeinde Ehringshausen.
Beschluß:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der FWG-Fraktion auf Förderung von
Ausbildungsplätzen in der Gemeinde Ehringshausen an den Gemeindevorstand und die
zuständigen Ausschüsse zu verweisen.
Abstimmung: einstimmig
15. Flächenbilanz der gemeindeeigenen Grundstücke für mögliche Ausgleichsflächen;
Sachstandsbericht
Verwaltungsangestellter Praßny führt hierzu aus, daß auf Antrag der FWG-Fraktion am
30.03.1995 durch die Gemeindevertretung beschlossen wurde, die Verwaltung zu
beauftragen, ein Kataster aller gemeindeeigener Grundstücke zu erstellen, um hieraus
Erkenntnisse über Ausgleichsflächen für Ausgleichsmaßnahmen gewinnen.
Hierfür waren sehr zeit- und arbeitsintensive Kopierarbeiten notwendig. Die Ortsteile sind
einzeln für sich herausgearbeitet, jedoch in Form „eines Puzzles“ zusammenfügbar, um einen
Gesamteindruck zu ermöglichen. Es mußte jedes gemeindeeigene Grundstück angefahren,
eine Beschreibung der Art des Grundstückes sowie ein Foto gemacht werden. Die
Sommermonate der Jahre 1996 und 1997 waren hierfür notwendig, da nur in dieser Jahreszeit
die Vegetation klar erkennbar ist.
Er erläutert ausführlich die Maßnahmen zur Gewinnung von Öko-Punkten für die
Kompensation von Baugebieten.
Öko-Punkte können nur dann angerechnet werden, wenn eine Gemeinde ohne rechtliche
Verpflichtung Maßnahmen durchführt, von denen dauerhaft günstige Wirkungen auf den
Naturhaushalt ausgehen. Anrechnung als Ersatzmaßnahme kann verlangt werden, wenn
a) die Maßnahme den Festsetzungen des Landschaftsplanes entspricht
b) die UNB vorher dieser Maßnahme zugestimmt hat und
c) die Gemeinde unverzüglich nach der Fertigstellung die günstige Wirkung von der UNB
berechnen läßt.
Werden die Maßnahmen von Dritten gefördert oder sonst mitgetragen, erfolgt die
Anrechnung in dem Verhältnis, in welchem die Gemeinde die Kosten getragen hat. die
bisherige Praxis (im Bebauungsplan Kompensationsflächen zuzuordnen) wird dahingehend
erweitert, daß die Kommune mit den vorhandenen Öko-Punkten zukünftig Bebauungspläne
ausgleichen kann.
Hierzu ist es erforderlich, daß von einem autorisierten Planer anhand einer Biotopwertliste
ermittelt wird, welchen Biotopwert ein Baugebiet vorher hatte (Äcker, Wiesen etc.).
Die nach der Realisierung des Bebauungsplanes bzw. Baugebietes versiegelte Fläche ist
Grundlage für die Berechnung der durch die Maßnahme entstandenen „Minus-Öko-Punkte“,
die dann mit den vorhandenen „Plus-Öko-Punkten“ auf dem „Öko-Punkte-Konto“ der
Kommune ausgeglichen bzw. verrechnet werden können.