Niederschrift - Ehringshausen

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f) die Zäune im Bereich des Stadions Ehringshausen bereits mehrmals mutwillig
beschädigt und dann seitens der Gemeinde immer wieder instandgesetzt
wurden. Als dauerhafte Lösung wird daher seitens der Verwaltung
vorgeschlagen, einen massiven Gitterzaun mit 2 m Höhe zu errichten.
Er beantwortet damit eine Anfrage von Gemeindevertreter Zutt aus der Sitzung
vom 19.02.1998.
g) die Stützmauer an der Wehrkapelle Ehringshausen zur Zeit durch die
Mitarbeiter des Bauhofes erstellt wird.
Er beantwortet damit eine Anfrage der NPD-Fraktion aus der Sitzung vom
19.02.1998.
h) die Kommunalaufsicht des Lahn-Dill-Kreises auf das Schreiben der Gemeinde
bezüglich des angeblich fehlenden Zaunes auf der Parkplatzmauer der
Gemeindeverwaltung bis dato nicht geantwortet hat.
Er beantwortet damit eine Anfrage der NPD-Fraktion aus der Sitzung vom
19.02.1998.
i) bezüglich der Einbahnregelung Bahnhofstraße / verlängerte Austraße in Verbindung
mit Brückenbau und Abriß Moschee bereits erste Vorgespräche mit
dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen Dillenburg geführt wurden.
Insbesondere ging es bei diesem Gespräch um die zukünftige Klassifizierung
der Straße (Landesstraße / Gemeindestraße) und somit auch um die Kosten.
Das Amt für Straßen- und Verkehrswesen schlug aus Kostengründen vor, in
dem Bereich mehrere Variationen zu untersuchen und diese mit den Trägern
öffentlicher Belange abzustimmen.
5.2 Anfragen
Er beantwortet damit eine Anfrage der NPD-Fraktion aus der Sitzung vom
19.02.1998.
Er macht hierzu deutlich, daß Anträge mit solcher Tragweite und vor allen
Dingen Kosten nicht von heute auf morgen vorlagenmäßig vorbereitet werden
können. Dazu bedarf es bedeutend längerer Zeiträume.
a) Gemeindevertreter Immel nimmt Bezug auf die Mitteilung des Bürgermeisters
aus der letzten Gemeindevertretersitzung hinsichtlich der im Jahre 1996
verausgabten Verfügungsmittel und teilt mit, daß im Haushaltsplan 1998 als