Niederschrift - Ehringshausen

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Amt 10, Amtsrat Ulrich Werkshage
Amt 20, Amtsrat Bernd Neuweger -bis TOP 4; 19.40 Uhr-
Amt 32, Amtmann Ralf Schaub
Amt 60, Amtfrau Katja Luboeinski
Amt 65, Ing.-grad. Peter Riepert
Amt 66, Techn. Amtsrat Jürgen Beecht
e) Dr. Christian von Eschwege -zu TOP 5-
Planungsbüro Freiraum und Siedlung
1. Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter,
die Mitglieder des Gemeindevorstandes, den Vertreter der Wetzlarer Neuen Zeitung,
Herrn Dennis Pfeiffer-Goldmann, die Vertreter des Jugendbeirates und der
Ortsbeiräte sowie die Angehörigen der Gemeindeverwaltung.
Mit der Begrüßung verbindet er den Wunsch für einen sachlichen und fairen
Sitzungsverlauf.
2. Feststellung der Beschlußfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlußfähigkeit des Gremiums fest.
Er schlägt folgende Änderung der Tagesordnung aus Dringlichkeitsgründen vor: Die
Änderung einer Gestaltungsvorschrift im Bebauungsplan OT Daubhausen Nr. 4 als
neuen TOP 11.1 zu behandeln. Die Änderung einer Gestaltungsvorschrift im
Bebauungsplan OT Ehringshausen Nr. 16 wird seitens des Vorsitzenden für TOP
11.2 beantragt.
Als neuer Tagesordnungspunkt 12 wird vorgeschlagen, die Tischvorlage über die
außerplanmäßige Ausgabe nach § 100 HGO; hier: Sanierung des Daches der Volkshalle
Ehringshausen, zu behandeln.
Der Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrssituation im Bereich Neustadt-Straße /
B 277 / Richard-Wagner-Ring soll im Zusammenhang mit dem Antrag der
SPD-Fraktion unter dem neuen Tagesordnungspunkt 13.4 behandelt werden.
Tagesordnungspunkt 4 "Flächennutzungsplan in Ehringshausen" soll aufgerufen
werden, wenn der Referent, Herr Dr. Christian von Eschwege, anwesend sein wird.
Die Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Abstimmung: einstimmig
3. Mitteilungen und Anfragen
3.1 Mitteilungen