Niederschrift - Ehringshausen

8. Beigeordneter Horst Muskat
c) der Schriftführer:
Oberinspektor Ralf Schaub
d) von der Gemeindeverwaltung:
Amt 10, Amtsrat Ulrich Werkshage
Amt 60, Amtfrau Katja Luboeinski
Amt 65, Ing.-grad. Peter Riepert
Amt 66, Techn. Amtsrat Jürgen Beecht
1. Eröffnung und Begrüßung
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter,
die Mitglieder des Gemeindevorstandes, den Ersten Kreisbeigeordneten des Lahn-
Dill-Kreises, Herrn Hofmann, den Vertreter der Wetzlarer Neuen Zeitung, Herrn
Heiland, die Angehörigen der Verwaltung sowie die erschienenen Zuhörer.
2. Feststellung der Beschlußfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlußfähigkeit fest.
Bürgermeister Niebch bittet in Abstimmung mit dem Haupt-, Finanz- und
Rechnungsprüfungsausschuß den Tagesordnungspunkt 11 "Umrüstung von sechs
Wahlgeräten; Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vorgriff auf den 1. Nachtragshaushalt
1998" von der heutigen Tagesordnung abzusetzen sowie einen neuen
Tagesordnungspunkt "Ansiedlung einer Augenärztin in Ehringshausen; Kauf einer
Immobilie" der unter Ausschluß der Öffentlichkeit beraten werden sollte,
aufzunehmen.
Der Vorsitzende teilt mit, daß ihm außerdem ein Dringlichkeitsantrag der NPD-
Fraktion zur heutigen Tagesordnung vorliegt, der wie folgt lautet:
Die NPD-Fraktion stellt den Antrag, vor der Behandlung des TOP 10 "Antrag des
TV Katzenfurt zur Renovierung der Heinrich-Emmelius-Halle" folgende Änderungen
zu beschließen: "Der Gemeindevorstand wird beauftragt, den Nutzungsvertrag
zwischen der Gemeinde und dem Turnverein Katzenfurt vom 08.04.1983 so zu
ändern, daß alle Vereine und Verbände der Großgemeinde und nicht nur aus
Katzenfurt die Halle benutzen können, weil ja auch die Zuschüsse von allen Bürgern
der Großgemeinde Ehringshausen geliefert werden." Die NPD-Fraktion sieht die
Arbeit aller Vereine und deren Jugendarbeit, auch des Turnvereins Katzenfurt als
lobenswert an, nur hat die TV-Halle zusätzliche Funktionen, die eines Bürgerhauses