Niederschrift - Ehringshausen

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der hervorgehe, welche Straßen von den entsprechenden Hochbehältern versorgt
werden.
b) Gemeindevertreter Mock erinnert an den Vorschlag, Bürgerversammlungen in
den Ortsteilen mit dem Thema „Zentrale Enthärtung“ durchzuführen.
Bürgermeister Niebch entgegnet, dass zunächst eine entsprechende Veröffentlichung
im Mitteilungsblatt erfolgen werde.
c) Gemeindevertreter Mock fragt nach dem Sachstand bezüglich des Ausbaus der
Bahnhofstraße 24.
Bürgermeister Niebch entgegnet, dass der Bauantrag zur Errichtung des
Museums gestellt, aber noch nicht genehmigt sei. Es habe in der Vergangenheit
Probleme bei den Brandschutzauflagen gegeben, die zwischenzeitlich jedoch
beseitigt worden seien.
d) Gemeindevertreter Mock fragt nach dem Sachstand zur Bebauung des
Kirchberges und verweist auf einen diesbezüglichen Antrag der SPD-Fraktion.
Bürgermeister Niebch führt aus, dass in dem Antrag die Ausweisung von Bauplätzen
auf dem Areal gefordert worden sei.
Er verweist auf die noch offenen Bauplätze im Baugebiet „Auf’m Borngraben /
Zehnetfrei“ und führt aus, dass hier noch über 30 Plätze im ersten Bauabschnitt
an Bauwillige vergeben werden könnten. Er halte es daher nicht für sinnvoll, auf
dem Platz oberhalb des Rathauses erneut Bauplätze auszuweisen. Zudem habe
sich immer noch kein Investor gefunden, der diesen Platz baulich nutzen wolle.
e) Gemeindevertreterin Zutt nimmt Bezug auf die Veröffentlichung des Gemeindevorstandes
hinsichtlich der Benutzung der Volkshalle und fragt an, wer diese
Anzeige bezahlt habe.
Bürgermeister Niebch führt aus, dass der Beschluss des Gemeindevorstandes zur
Veröffentlichung an den Verlag weitergegeben worden sei. In welcher Art und
Weise die Veröffentlichung stattgefunden habe sei Angelegenheit des Verlages.
Gemeindevertreterin Zutt entgegnet, dass sie gegen die Mitglieder des
Gemeindevorstandes Strafanzeige gestellt habe, da in der Veröffentlichung
ausgeführt sei, dass in „Zutt’s Patriotentreff“ Material gemäß § 130
Strafgesetzbuch verkauft werde.
f) Gemeindevertreter Groß verweist auf den schlechten Zustand der Reitzergasse
im Ortsteil Ehringshausen. Vor einigen Jahren sei bereits geplant gewesen,