Bescheid Spruch - Rettet die Mur!

Programme enthalten Ziele verschiedener Themenbereiche, welche sich teilweise durchaus
diametral entgegenstehen können. Entgegen dem Fachbeitragsersteller, welcher überwiegend
Zielkonformitäten zu erkennen meint, zitiert der Einwendungssteller vorwiegend Zielkonflikte mit
den genannten Programmen. Korrekterweise sind diese Ziele und Maßnahmen im Einzelfall
abzuwägen und kann aus dem Widerspruch zu einem Ziel nicht automatisch die Unverträglichkeit
des Vorhabens abgeleitet werden. Dem Einwendungssteller ist dahingehend beizupflichten, dass
mit keinem der zu Grunde gelegten Pläne und Programme die Errichtung eines Murkraftwerkes als
„städtebauliches Leitprojekt“ gemeint war.
Bezogen auf die Flächenbeanspruchungen im Bereich Langedelwehr ist festzuhalten, dass diese
einen temporären Charakter aufweisen und hierdurch keine Baulandflächen permanent in
Anspruch genommen werden. Immissionen beschränken sich auf die Bauphase und es ist
hinsichtlich der getroffenen Maßnahmen zur Minderung von Erschütterungen, Lärm- und
Luftschadstoffimmissionen in den benachbarten Wohngebieten auf die entsprechenden
Fachberichte und die Maßnahmenübersicht zu verweisen.
Grundsätzlich sind die Unterlagen aus fachlicher Sicht als vollständig und plausibel zu betrachten,
so dass darauf aufbauend eine Abgabe von Befund und Gutachten möglich ist.
Richtig
Es wird bemängelt, dass die Baustellenzufahrten mitten durch die Schönausiedlung angelegt
werden.
Aufgrund der vorliegenden örtlichen Verhältnisse ist es nicht möglich die gesamte Baustelle über
jeweils eine zentrale Zufahrt pro Flussseite zu erschließen. Daher wird das Vorhaben in einzelne
Abschnitte unterteilt und sind dort hin unter Ausnützung des vorhandenen öffentlichen
Straßennetzes entsprechende Baustellenzufahrten geplant. Einerseits wird dadurch der
Baustellenverkehr aufgeteilt, andererseits werden dadurch allerdings auch weitere Bereiche durch
den Baustellenverkehr betroffen. Dies hat zur Folge, dass die angesprochene nördlichste Zufahrt
zum nördlichsten Baulos links der Mur von der Neuholdaugasse aus über ein Einbahnsystem über
die Fliedergasse und das Betriebsgelände der ESTAG wieder in die Neuholdaugasse geplant ist.
Die Einbahnregelung wurde vorgesehen, da die Fliedergasse für einen LKW-Verkehr nur bedingt
geeignet ist. Zusätzlich ist für den Bereich Fliedergasse ein temporäres Halte- und Parkverbot oder
eine händische Verkehrsregelung vorgesehen. Diese Zufahrt ist überwiegend vom Oktober des 2.
Baujahres bis Ende März des 3. Baujahres und im August des 3. Baujahres erforderlich und es
werden hier im Höchstfall 36 LKW pro Tag verkehren. Aufgrund der begrenzten Dauer dieses
baustellenbedingten zusätzlichen Verkehrsaufkommens und der vorgesehenen verkehrlichen
Maßnahmen, kann jedoch insgesamt nicht von einer unzumutbaren Situation gesprochen werden.
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