Bescheid Spruch - Rettet die Mur!

Kabelverbindung in das nahegelegene Umspannwerk Graz Süd vorgesehen). Hinzu kommt, dass das
Murkraftwerk Graz den entscheidenden Anstoß zur Realisierung des durchgängigen Zentralen
Speicherkanals der Stadt Graz gibt, der nunmehr früher als ursprünglich geplant fertiggestellt werden
kann. Die damit verbundene weitere Verbesserung der Wasserqualität der Mur und der Optimierung
des kommunalen Entwässerungssystems wurde durch das Murkraftwerk Graz (und das bereits
fertiggestellte KW Gössendorf) stark vorangetrieben (siehe dazu auch die von der Projektwerberin als
Beilage zu ihrer Stellungnahme vom 15.6.2012 beigelegte Fachliche Stellungnahme der TU Graz vom
Mai 2012).
Die Interessenabwägung fällt also zugunsten des Murkraftwerk Graz aus.
Österreichischer Wasserkatalog
In diesem Zusammenhang ist auf den Österreichischen Wasserkatalog vom 30.1.2012, BMLFUW-
UW.4.1.2/0004-I/4/2012, zu verweisen. Dieser sieht einen Kriterienkatalog für die Beurteilung von
Wasserkraftprojekten bzw. von Gewässerabschnitten hinsichtlich ihrer Eignung für die
Wasserkraftnutzung unter Berücksichtigung insbesondere von energiewirtschaftlichen, ökologischen
und sonstigen wasserwirtschaftlichen Gesichtspunkten vor. Dieser Österreichische Wasserkatalog hat
für die Wasserrechtsbehörden Erlassqualität, soll aber den UVP-Behörden als unverbindliche
Richtschnur Hilfestellung bei der Handhabung der einschlägigen wasserrechtlichen Bestimmungen
bieten. Dabei bezieht sich dieser Leitfaden in erster Linie auf Vorhaben, für welche gemäß § 104a
WRG 1959 eine Ausnahme vom Verschlechterungsverbot in Anspruch genommen werden soll.
Unter Heranziehung des Prüfschemas des Österreichischen Wasserkatalogs, insbesondere der in
dessen Pkten 10. bis 12. angeführten Kriterien, zeigt sich in Bezug auf das Murkraftwerk Graz
folgendes Ergebnis:
Energiewirtschaftliche Kriterien
Zur energiewirtschaftlichen Beurteilung von Wasserkraftwerksprojekten werden im Kriterienkatalog
vier Kriterien definiert, welche wiederum in sog. Indikatoren untereilt sind. Innerhalb der einzelnen
Kriterien erfolgt eine Gewichtung der jeweiligen Indikatoren für die Beurteilung des Kriteriums (siehe
Tabelle 10-2).
Nachstehende Beurteilungen erfolgten anhand der im Kriterienkatalog angeführten „Erläuterungen zu
den Kriterien und Indikatoren“ (vgl Kapitel 10.2) sowie den seitens der Projektwerberin vorgelegten
Unterlagen (Umweltverträglichkeitserklärung sowie entsprechende Fachbeiträge). Sofern hievon
abweichend wurden zur Beurteilung das Umweltverträglichkeitsgutachten (UV-GA) bzw. die
zugehörigen Teilgutachten herangezogen.
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