Bescheid Spruch - Rettet die Mur!

Umsetzung eines Bescheides der Bescheidadressat Fachleute zuzieht, und für diese Fachleute der
Inhalt der Auflage objektiv eindeutig erkennbar ist.
In diesem Lichte waren daher die Maßnahmenvorschläge von der Behörde zu überarbeiten, und in
einer ausreichend bestimmten Form (vergleiche zur hinreichenden Konkretisierung von Auflagen
US 4B/2005/1-49 – Marchfeld Nord, insbesondere Spruchpunkt B, wonach es etwa hinreichend
konkret ist, wenn das Bauvorhaben entsprechend den statischen Erfordernissen unter Beachtung
der einschlägigen ÖNORM und Richtlinien zu errichten ist) vorzuschreiben.
Maßnahmenvorschläge, die bereits in Rechtsvorschriften vollinhaltlich Deckung finden (vgl. etwa
Maßnahmenvorschlag 2 1. Satz aus dem Fachbereich Abfalltechnik im
Umweltverträglichkeitsgutachten Seite 224) wurden außer Acht gelassen.
Der an mehreren Stellen geforderte Maßnahmenvorschlag einer ökologischen Bauaufsicht wurde
sinngemäß der Entscheidung des Umweltsenates zur 380 kV-Leitung (US9B/2005/8-431, Auflage
Nr. 87 auf Seite 15) ausformuliert.
Der Vertreter des Arbeitsinspektorates Graz beantragte die Vorschreibung bestimmter
vorgeschlagener Auflagen der behördlichen Sachverständigen auch aus Gründen des
Arbeitnehmerschutzes; dem wurde vollinhaltlich Rechnung getragen (B.10, B.11, B.16 und B.18).
Die Behörde ist daher den Auflagenvorschlägen ihrer Sachverständigen ganz überwiegend gefolgt, da
diese schlüssig und nachvollziehbar und von den anzuwendenden Materiengesetzen sowie von § 17
Abs. 2 und 4 UVP-G 2000 gedeckt sind.
Nachstehend wird daher nur auf jene Auflagen näher eingegangen, die entweder nicht oder in
modifizierter Form in den Bescheid Eingang gefunden haben.
1.1 Folgende Auflagen wurden modifiziert:
Zu Auflage A.1: Hiezu ist auszuführen, dass der Sachverständige für Naturschutz vorgeschrieben hat,
dass die Detailkonzepte und die regelmäßigen Berichte der Naturschutzbehörde vorzulegen sind. Da
sich diese Vorlagepflicht auf Zeiträume vor dem rechtskräftigen Abschluss des
Abnahmeprüfungsverfahrens gemäß § 20 UVP-G 2000 bezieht, sind diese Berichte bzw. Konzepte der
UVP-Behörde vorzulegen, die im Rahmen des UVP-Genehmigungsverfahrens das Stmk. NSchG
1976 mitanzuwenden hat. Die Auflage wurde diesbezüglich korrigiert.
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