Jahresbericht 2001/2002 - Fritz Thyssen Stiftung

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RECHTSWISSENSCHAFT
Das Handbuch soll den Lesern aus Wissenschaft und Praxis eine verlässliche
Bestandsaufnahme der Grundrechte in Deutschland und
Europa zur Verfügung stellen. Es soll Ursprung, Inhalt und Entwicklung
der geltenden Grundrechte wiedergeben, dadurch die wissenschaftliche
Diskussion anregen sowie die für die Rechtsanwendung
benötigten Grundlagen bieten.
Gegliedert ist in das Handbuch sechzehn Hauptteile: Auf die geschichtliche
Entwicklung und die Grundlagen folgen die Allgemeinen
Lehren deutscher Grundrechte sowie deren Einzeldarstellungen.
Sodann werden die europäischen und internationalen Grundrechte
behandelt. Hieran schließt sich die Darstellung der Grundrechte
in den europäischen Staaten an.
Das Handbuch ist auf ca. 7.500 Seiten in neun Bänden angelegt.
Band I soll im Spätsommer 2003 erscheinen. Die Herausgeber werden
durch einen wissenschaftlichen Beirat unterstützt, dem sechs
deutsche und fünf ausländische Staatsrechtslehrer angehören. In der
Vorbereitungsphase wurde ein Forschungskolloquium über „Aktuelle
Probleme der Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland und
Österreich“ gefördert, das auch Grundrechtsdogmatik und Grundrechtsschutz
behandelte.
Prof. H.-W. Rengeling, Institut für Europarecht, Universität Osnabrück,
erhält weitere Mittel für das Projekt „Schutz der Grundrechte
als allgemeine Rechtsgrundsätze in der Europäischen Union“.
Das Projekt basiert auf Vorarbeiten von Prof. Rengeling im Rahmen
eines von ihm erstellten Rechtsgutachtens im Auftrag des Bundesministeriums
für Wirtschaft mit dem Titel „Grundrechtsschutz in der
Europäischen Gemeinschaft. Bestandsaufnahme und Analyse der
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Schutz der
Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze“.
Es wird davon ausgegangen, dass der Grundrechtsschutz durch den
Europäischen Gerichtshof nach wie vor ein brisantes Thema ist. Es
bestehen große Unsicherheiten, wie die Gewährleistungsinhalte von
Grundrechten in der Europäischen Union aussehen bzw. aussehen
könnten. Bei fortschreitender Integration verdichten sich die Probleme,
nicht zuletzt im Hinblick auf die geplante Osterweiterung der
Gemeinschaft. Der Grundrechtsschutz wird nach zutreffender Einschätzung
von Karlsruhe nach Luxemburg verlagert, und zwar auch
im Hinblick auf die außerordentlich umfangreiche Richtliniengesetzgebung
der Gemeinschaft.
Ziele des Projektes sind:
– Ermittlung der Gewährleistungsinhalte von Grundrechten, die
vom Europäischen Gerichtshof als allgemeine Rechtsgrundsätze
geschützt werden
Grundrechtsschutz