Jahresbericht 2001/2002 - Fritz Thyssen Stiftung

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POLITIKWISSENSCHAFT
In einem zweiten Schritt soll versucht werden, einen Zusammenhang
zwischen diesen Grundformen und den Leistungen politischer Systeme
in den Bereichen Freiheit, Wohlfahrt und (innere) Sicherheit zu
ergründen und damit einen Beitrag zur Frage nach der „besten“
Form der Demokratie zu offerieren.
Zur Operationalisierung der Politikfelder sollen zunächst verschiedene
internationale Datensammlungen mit empirischen Indikatoren
herangezogen werden. So werden im Bereich der Freiheit Bürgerund
politische Rechte identifiziert. Im Hinblick auf die Wohlfahrt
sind das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf sowie die Arbeitslosenquote
und Inflationsrate zentrale Messgrößen. Die Dimension der Sicherheit
kann daran abgelesen werden, dass politisch motivierte Gewalt
und Aufstände fehlen, dass die Zahl der Gewaltdelikte Mord- und
Totschlag sowie die des Eigentumsdeliktes Einbruch gering ist.
Im Anschluss sollen 40 Länder nach den einzelnen institutionellen
Grundformen kategorisiert und dann auf die erstellten Indikatoren
hin überprüft werden. Die Auswahl bezieht Länder von mindestens
500.000 Einwohnern ein, die zwischen 1945 und 2000 eine mehr als
25jährige demokratische Praxis aufweisen können.
Dr. M. Brzoska, Bonn International Center for Conversion (BICC),
Bonn, erhielt im Bewilligungszeitraum Fördermittel für das Projekt
„The implementation of arms embargoes – analytical foundations for
improving their effectiveness (Die Umsetzung von Waffenembargos
– analytische Grundlagen zur Verbesserung ihrer Wirksamkeit)“.
Zur Frage der Wirksamkeit von Waffenembargos sollen systematische
Grundlagen erarbeitet werden. Dafür soll ein analytischer Rahmen
erstellt und empirisch getestet werden, der verschiedene Elemente
in Bezug auf eine effektive Durchsetzung von Embargos enthält.
Hierzu gehören:
– die aktuellen Beziehungsgeflechte des Waffentransfers,
– der Typ und die Art des sanktionierten Verhaltens,
– die Entscheidungsfindung innerhalb des (vom Embargo) betroffenen
Landes oder der betroffenen Ländergruppe,
– die Identifizierung innenpolitischer Akteure, die Gewinne oder
Verluste von Embargos zu erwarten haben und
– die Umsetzung von Embargos durch waffenliefernde Staaten.
Insgesamt wird in pragmatischer Absicht versucht, eine Verbesserung
der Durchführung gezielter Sanktionen, speziell von Waffenembargos,
zu erreichen, um damit zu einer Verhinderung oder einer
Beendigung von gewalttätigen Konflikten und von Kriegen beizutragen.
Die erkenntnisleitende Hypothese lautet, dass wirksame Sanktionsmechanismen
in hohem Maße von der Fähigkeit abhängen, Anreize
Waffenembargos