Jahresbericht 2001/2002 - Fritz Thyssen Stiftung

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QUERSCHNITTBEREICH „INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN“
Prof. K. Kaiser, Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für
Auswärtige Politik (DGAP), Berlin, wurden 2001 Fördermittel bewilligt
für das Projekt „Die EU und China zu Beginn des 21. Jahrhunderts.
Die interregionalen Beziehungen unter Bedingungen globalisierter
Wirtschafts- und Sicherheitspolitik sowie der europäischen
Neuordnung“.
Das vorliegende Projekt hat die Aufgabe, innenpolitische wie internationale
Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die EU-China-
Beziehungen zu untersuchen. Dabei sollen systematische wie theoretische
Ansätze genutzt werden.
Vier strategische Trends sind für die Thematik von erheblicher Bedeutung:
– die Entwicklung der globalen Politik und des Kontextes der Globalisierung,
– die Entwicklung in Asien im Zusammenhang mit dem Aufstieg
Chinas zur Großmacht,
– der Verlauf der ökonomischen und politischen Transformationsprozesse
und ihre Folgen für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik
sowie für die weltwirtschaftliche Integration Chinas,
– die Entwicklungen innerhalb der EU mitsamt ihrer ökonomischen
und politischen Auswirkungen.
Die Debatte um die angemessene westliche Strategie gegenüber
China bewegt sich schon lange zwischen den Polen „Engagement“
und „Eindämmung“ und weist daneben eine Vielzahl von kombinatorischen
Varianten auf. Eine kooperative Haltung zu China ist insgesamt
zwar geboten, zu beachten sind jedoch auch die innenpolitischen
Unwägbarkeiten und ihre Konsequenzen für die Außenpolitik
des Landes.
Auch das Fehlen einer kohärenten europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik stellt sich als Problem dar. Die Asien- und
Chinapolitik der EU hat zwar seit den neunziger Jahren unter maßgeblicher
Beteiligung Deutschlands eine Aufwertung erfahren, wird
aber nicht zuletzt durch die innereuropäische wirtschaftliche Konkurrenz
erschwert. Die Zusammenarbeit im Rahmen des Asia-Europe-Meetings
(ASEM) entspricht zwar einer interregionalen Logik
und einem Streben nach wirtschaftlichem Austausch und internationaler
Sicherheit, sie muss im Laufe des Projekts aber noch eingehend
auf ihre Erfolgsbilanz hin geprüft werden.
Im Kontext der europäischen Asienstrategie hat sich seit den frühen
90er Jahren eine Politik herausgebildet, die durch das China-Konzept
von 1998 eine neue Grundlage erhalten hat. Darin wird auf die
Verstärkung des politischen Dialogs, die Unterstützung des Reformprozesses
und verstärkte finanzielle Hilfeleistungen verwiesen. Sicherheitspolitische
Fragen erweisen sich dagegen als problematisch.
EU und
China