Jahresbericht 2001/2002 - Fritz Thyssen Stiftung

Staatsrecht
RECHTSWISSENSCHAFT 188
– Ermittlung der Gewährleistungsinhalte einzelner Grundrechte in
der Europäischen Union im Verhältnis zu den Grundfreiheiten des
EG-Vertrages
– Überprüfung, ob und gegebenenfalls inwieweit bisher „faktisch“
die Inhalte von Grundrechten durch Normen geschützt werden,
die die Gemeinschaft erlassen hat (Sekundärrecht)
– Verhältnis der Grundrechte innerhalb der Europäischen Union zu
den Grundrechten der Europäischen Menschenrechtskonventionen
– Vertiefung der „allgemeinen Grundrechtslehren“ (Funktionen der
Grundrechte) auf Gemeinschaftsebene.
Angesichts der Entwicklungen durch den Amsterdamer Vertrag und
vor allem durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
haben sich erhebliche Veränderungen ergeben, so dass die Basis
durch die Ausgangsstudie von 1993 nur sehr eingeschränkt verwendbar
ist. Insbesondere ist auch die Literatur im Hinblick auf die
Grundrechtscharta einzuarbeiten. Ein weiteres wichtiges Feld sind
auch die Fragen zur Abgrenzung von Zuständigkeiten von
EuGH/EuGHMR sowie zu den Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts.
Prof. em. K. Stern, Institut für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre,
Universität zu Köln, wurden Fördermittel bewilligt für den Abschluss
des von ihm verfassten Handbuchs „Staatsrecht der Bundesrepublik
Deutschland, Band IV“.
Im Rahmen dieses Werkes von Prof. Stern erschienen bisher die
Bände I und II, welche die staatsrechtlichen Grundlagen und den organisatorischen
Teil der Verfassung behandeln, die Bände III/1 und
III/2 mit den allgemeinen Grundrechtslehren und Band V, der die
historischen Grundlagen und die Wiedervereinigung Deutschlands
umfasst. Band IV wird die einzelnen Grundrechte behandeln und soll
das Gesamtwerk damit als in sich geschlossene Darstellung aus einem
Konzept vollenden.
Bisher gibt es zwar nicht wenige Staatsrechtslehrbücher, welche sich
den einzelnen Grundrechten widmen, diese sind jedoch Werke kürzeren
oder mittleren Umfangs. Neben den großen Grundrechtskommentaren
existiert bisher kein umfassendes Werk nach den Ideen
und der Grundkonzeption eines Verfassers.
Es ist hier nicht beabsichtigt, den vielen Einzeldarstellungen der
Grundrechte in Monographien, Lehrbüchern oder Kommentaren
eine neue hinzuzufügen, vielmehr soll die Darstellung sich konzentrieren
auf die jeweiligen Grundaussagen der Grundrechte und ihre
Interpretation in der Gesamtrechtsordnung.
Dabei wird eine Begrenzung des Umfangs des Bandes IV auf 1000
bis 1200 Buchseiten mittels einer neuartigen Konzeption angestrebt,
welche stärker auf Querschnittsdarstellungen als auf die Behand-