Jahresbericht 2001/2002 - Fritz Thyssen Stiftung

QUERSCHNITTBEREICH „INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN“ 226
Frankreich, Großbritannien, Italien, Schweden) sowie der USA zu.
Diese sollen durch internationale Projektpartner beigesteuert werden.
Zentrale Frage ist, ob sich durch die Entwicklung der ESVP eine Entfremdung
ergeben wird, oder ob sich neue Formen der Partnerschaft
zwischen den USA und der EU entwickeln werden. Nach den Ereignissen
des 11. September 2001 haben diese Fragen eine neue Brisanz
und Relevanz erfahren. Die außen- und sicherheitspolitischen Grundorientierungen
der USA und der EU stehen im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit
mehr denn je im Zentrum des Interesses.
In den ersten fünf Monaten der Projektlaufzeit wurden die konzeptionellen
und empirischen Arbeitsschritte in die Wege geleitet, die in
erster Linie die Sammlung von Dokumenten und Materialien zur
Entwicklung sowie zu institutionellen und rechtlichen Grundlagen
der ESVP wie auch die Aufarbeitung des Forschungsstandes umfassen.
Mit den internationalen Projektpartnern ist zudem die Abstimmung
der gemeinsamen Arbeit vorgenommen worden.
In Washington fand im Mai 2002 im Center for Strategic and International
Studies (CSIS) eine erste Vorabsprache zwischen den Projektpartnern
statt, in der zum einen die Entwicklung der ESVP resümiert,
zum anderen vor aktuellem Hintergrund, die US-amerikanische Position
zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutiert
wurde. Unter Leitung des US-amerikanischen Projektpartners
fand ergänzend hierzu ein Colloquium zwischen europäischen und
US-amerikanischen Experten zu „US-Positionen zur ESVP nach dem
11. September“ statt, das als Teil des Projektprogramms eine erste
Gelegenheit zum Meinungsaustausch bieten sollte; dabei stellten Ivo
Daalder (Brookings Institution) und Kori Schake (National Defence
University) die amerikanischen Sichtweisen vor. Deutlich zeichneten
sich divergierende Bewertungen im transatlantischen Raum ab: die
amerikanische Seite legt mehr denn je Wert auf die Kapazitäten und
die Handlungsfähigkeit der EU, weniger auf die institutionelle und
prozedurale Ausgestaltung der ESVP; nach dem 11. September
scheint die Befürchtung zu überwiegen, dass die EU kaum imstande
sein wird, substantiell militärische Aufgaben zu übernehmen; gefordert
werden in Washington sowohl deutlich höhere Ausgaben im Verteidigungsbereich
seitens der Europäer als auch Anstrengungen zur
Schließung der technologisch-strategischen Lücke, die sich zwischen
den USA und den europäischen NATO-Partnern auftut. Eine ‘schwache’
ESVP stellt derzeit in den USA eine häufig geäußerte Befürchtung
dar. Zudem hat der 11. September eine Präferenz Washingtons
zugunsten bilateraler Kontakte bewirkt, welche für die EU als Organisation
Probleme der Profilierung schafft.
Dieser Befund wird in die Projektarbeit einfließen und weiter ausgebaut
werden. Die Arbeit zu den rechtlichen Grundlagen und der institutionellen
Entwicklung stehen kurz vor dem Abschluss. Die Projektpartner
werden einen ersten Entwurf ihrer Berichte zu den nationalen
Positionen abgeben, der dann in einem Projekttreffen diskutiert
werden soll.