Jahresbericht 2001/2002 - Fritz Thyssen Stiftung

QUERSCHNITTBEREICH „INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN“ 224
Die Handlungsmaximen und Prinzipien der Außenpolitik des vereinten
Deutschlands behalten auch unter den grundlegend veränderten
internationalen Rahmenbedingungen ihre unveränderte Gültigkeit.
Im Gegensatz zum radikalen Neuanfang der deutschen Außenpolitik
nach 1945 ist Kontinuität die beherrschende Denkfigur in der Außenpolitik
des vereinten Deutschland. Lässt die Betonung der außenpolitischen
Kontinuität genügend Raum für Wandel, der aus einem veränderten
Anforderungsprofil an die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik
resultiert? Wie haben sich die Grundorientierungen,
Strategien und Mittel der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
des vereinten Deutschland unter den Bedingungen tiefgreifenden
Wandels im externen Umfeld entwickelt? Wenn der euro-atlantische
Integrationszusammenhang eine so zentrale Bedeutung für die deutsche
Außenpolitik hat, übernimmt das vereinte Deutschland mehr
Verantwortung für Frieden und Sicherheit in Europa, wie es von den
euro-atlantischen Partnern erwartet wird, auch wenn dieses veränderte
Anforderungsprofil nicht mit dem der alten Bundesrepublik
übereinstimmt?
Die Frage, wie sich Kontinuität und/oder Wandel in der deutschen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik erklären lässt, wirft die Frage
nach dem Wechselspiel von Innen- und Außenpolitik auf. Wie werden
die veränderten sicherheits- und verteidigungspolitischen Anforderungen
im politisch-gesellschaftlichen Umfeld wahrgenommen
und wie reagiert die deutsche Außenpolitik auf die innergesellschaftlichen
Erwartungen und Forderungen? Folgen die politisch
Verantwortlichen den Erwartungen und Forderungen, die an
Deutschland von den euro-atlantischen Partnern gestellt werden,
auch wenn diese vor allem in der Frage der militärischen Machtanwendung
von in der Gesellschaft tiefverwurzelten Präferenzen für
kooperative, nicht-militärische Strategien und Instrumente der Konfliktverarbeitung
abweichen? Gilt für das vereinte Deutschland wie
für die Bundesrepublik, dass die externen Bestimmungsfaktoren
stärker wirksam sind als die, die vom innenpolitischen System nach
außen wirken?
Aus der empirischen Analyse sollen die wesentlichen Strukturen,
Muster und Modi abgeleitet werden, die die künftige deutsche Sicherheits-
und Verteidigungspolitik im euro-atlantischen Kontext
kennzeichnen. Dabei geht es um die Frage, ob sich die Handlungsspielräume
der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufgrund
des neuen Status des vereinten Deutschlands im internationalen
System vergrößert haben und wie sie die politischen Entscheidungsträger
genutzt haben. Daraus leitet sich die abschließende
Frage ab, ob die Bundesrepublik im Bereich der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik eine Führungs- oder eine Sekundärrolle übernimmt.
Die zentrale Hypothese dieses Projektes lautet: Eine Führungs- bzw.
Sekundärrolle Deutschlands in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
korreliert mit der militärischen bzw. nicht-militärischen Di-