Marxismus und Anthroposophie - Institut für soziale Gegenwartsfragen

ckung (wichtig für einen Vielvölkerstaat wie Rußland). Diese allgemeinen Züge stehen in
Wechselwirkung mit besondern Umständen, die sich aus der unterschiedlichen Reife der
ökonomischen Verhältnisse in diesem oder jenem Land, den jeweiligen politischen und
Klassenverhältnissen, kulturellen Traditionen, Verschiedenartigkeit der Formen der bürgerlichen
Demokratie usw. ergeben. Dadurch nimmt der Inhalt der sozialen Revolution
eine national-spezifische Form an.
Durch die Lösung des kapitalistischen Grundwiderspruchs sollen auf der Grundlage
des nunmehr gesellschaftlichen Eigentums, d.h. der Verfügung der Produzenten über die
Produktionsmittel, von Ausbeutung freie Produktionsverhältnisse entstehen, Verhältnisse
der kameradschaftlichen Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe. Die Produktion dient
nun unmittelbar der Bedürfnisbefriedigung, diese ist nicht mehr Mittel zum Profitzweck.
Die noch vorhandenen Ware-Geld-Beziehungen sind in die neue Vermittlungsweise von
Konsumtion und Produktion integriert und haben - jedenfalls der Theorie nach - nur noch
instrumentellen Charakter. Hebung des Volkswohlstandes, planmäßige Nutzung und
Mehrung des gesellschaftlichen Reichtums, Effektivierung der Produktion zur immer besseren
Befriedigung der wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse des werktätigen
Volkes, darin erblickt man das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus. Mit dieser
These will man sich auch gegenüber einem asketischen Sozialismusverständnis abgrenzen,
wie man es Mao Tse-Tung zugeschrieben hat. Daß es noch Probleme mit dem
Lebensstandard gibt, wird von offizieller Seite nicht geleugnet, wenn auch häufig bagatellisiert.
Der Hinweis auf schwierige Startbedingungen und die Notwendigkeit hoher Verteidigungsausgaben
ist sicher allein nicht ausreichend, um diese Probleme zu erklären.
Doch kann man mit Stolz auf wachsende Sozialausgaben, auf die durch Subventionen
billig gehaltenen Preise für Grundnahrungsmittel - das gilt z.B. für die DDR und die SU -
und die günstigen Mieten (in der DDR z.B. durchschnittlich 4% des Familieneinkommens)
hinweisen. Auch verweist man gerne auf vorbildlichen Gesundheitsschutz, Ferienangebote
der Staatsgewerkschaften und vor allem auf das hohe Maß an sozialer Sicherheit der
Werktätigen, die keine Arbeitslosigkeit und auch keinen Lehrstellenmangel kennen; außerdem
auf zahlreiche sozialpolitisch vorbildliche Detaillösungen. 28 Die Schattenseiten,
die solchen Lichtern gegenüberstehen, werden im Gegensatz zu Mißständen des Kapitalismus
nicht als systemimmanente Defekte gesehen, sondern als Ausnahmen, „noch“
ungelöste Probleme.
Charakteristisch für die sozialistische Wirtschaft ist die zentrale Planung. Daß andere
Formen der Planung denkbar und praktikabel sind, wird in Abrede gestellt. Die notwendigen
Proportionen der Volkswirtschaft sollen sich im Sozialismus nicht mehr spontan
durchsetzen, durch Disproportionen und Krisen hindurch, sondern durch das absichtsvolle
Handeln der Gesellschaftsmitglieder. Planmäßigkeit, so Lenin, ist bewußt eingehaltene
Proportionalität. 29 Sie ist nur da möglich, wo gesellschaftliches Eigentum existiert, welches
das Interesse der Produzenten zu einem gemeinschaftlichen macht. Die Pläne, von der
staatlichen Planbürokratie aufgrund entsprechender Beschlüsse der Parteitage erstellt,
haben den Charakter von Direktiven. Das „Plansoll“ ist eine Kategorie, die in der ökonomischen
Praxis eine direktere Rolle spielt als das allgemein gehaltene ökonomische
Grundgesetz. Zwar lautet die offizielle Losung „Plane mit, arbeite mit, regiere mit“, aber
der Mitbestimmungsspielraum gegenüber dem Plan ist ein sehr enger und reduziert sich
für den einzelnen und das Kollektiv (die „Brigade“) im wesentlichen auf das Recht, die
Planvorgaben, im Zuge der „Gegenplanbewegung“, zu überbieten. Natürlich kommt es
auch vor, daß unrealistische Planvorgaben -etwa durch Einspruch der zwar parteikonformen,
aber durchaus einflußreichen und rührigen Gewerkschaften - zurückgestutzt werden.
„Der Plan“ (Jahrespläne, Fünfjahrespläne und Perspektivplanungen) steckt auch den
Rahmen ab, in dem sich die ökonomischen Entscheidungen der formell selbstverwalteten
Genossenschaften bewegen können: Hauptabnehmer ihrer Produkte und Lieferant ihrer
Maschinen, Düngemittel usw. ist ja der staatliche Sektor. Das System der Planung und
Leitung der Volkswirtschaft in den sozialistischen Ländern hat Wandlungen durchgemacht
und wurde in den 60er Jahren einer gründlichen Reform unterzogen. Das alte
Planungssystem etwa in der Sowjetunion war der Zeit der Industrialisierung und der kapitalistischen
Einkreisung angemessen, so meint man, als Riesenobjekte aus dem Boden
gestampft werden mußten, was allein schon wegen des Kadermangels nur durch Hochzentralisierung
möglich war. Im Plan dominierten die quantitativen Kennziffern („Tonnen-
143
28 Vgl. a. Jung/Deppe 1971.
29 LW 3, S. 640.