Produktbuch 2012 - Stadt Kaarst
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Produktbereich: 020 Sicherheit und Ordnung<br />
Produktgruppe: 020.010 Allgemeine Sicherheit undOrdnung<br />
Produkt: 020.010.010 Allgemeine Sicherheit und Ordnung<br />
Kennzahlen<br />
Ergebnis<br />
2010<br />
Ansatz<br />
2011<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
Planung<br />
2013<br />
* HAUSH ALT 2 0 1 2<br />
Planung<br />
2014<br />
- 184 -<br />
Planung<br />
2015<br />
Aufwanddeckungsgrad (in %) 6,44 6,89 7,58 7,52 7,47 7,42<br />
Zuschussbedarf je Einwohner (in €) 4,94 4,06 5,02 5,06 5,10 5,14<br />
Stellenplanauszug<br />
Ergebnis<br />
2010<br />
Ansatz<br />
2011<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
Planung<br />
2013<br />
Planung<br />
2014<br />
Planung<br />
2015<br />
tatsächlich besetzte Stellen 0,00 2,85 2,90 2,90 2,90 2,90<br />
davon Beamte 0,00 1,45 1,45 1,45 1,45 1,45<br />
- A 14 0,00 0,20 0,20 0,20 0,20 0,20<br />
- A 12 0,00 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25<br />
- A 11 0,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00<br />
davon tariflich Beschäftigte 0,00 1,40 1,45 1,45 1,45 1,45<br />
- EG 9 0,00 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25<br />
- EG 6 0,00 0,90 0,95 0,95 0,95 0,95<br />
- EG 5 0,00 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25<br />
Erläuterung<br />
4311000 – Genehmigungsgebühren<br />
Hierbei handelt es sich um die Erträge aus Gebühren für Genehmigungen nach Landeshundegesetz, Landesimmissionsschutzgesetz<br />
sowie Kostenverordnung zum Sprengstoffgesetz und zum Bestattungsgesetz.<br />
4461000 – Kostenersatz<br />
Die Verwaltung veranlasst bei Alleinstehenden die Beerdigung. Die Aufwendungen werden von den Angehörigen zurückgefordert. Zur<br />
diesbezüglichen Erstattungspflicht der Bestattungskosten sind in der Rangfolge Ehegatten, Lebenspartner, volljährige Kinder, Eltern,<br />
volljährige Geschwister, Großeltern und volljährige Enkelkinder verpflichtet.<br />
4561000 – Zwangs- und Bußgelder<br />
Hierunter fallen zum einen Erträge aus festgesetzten Zwangsgeldern als Beugemittel nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz und<br />
zum anderen die Erträge aus ordnungsrechtlichen Bußgeldern.<br />
4565000 – Erlöse aus Versteigerung<br />
Unter dieser Position werden die Erlöse aus drei Versteigerungen mit jeweils 400 € eingeplant.<br />
5291000 – Allgemeine Ordnungsmaßnahmen<br />
Zu den Aufwendungen für allgemeine Ordnungsmaßnahmen gehören u.a. die Aufwendungen für Rattenbekämpfung, Bestattungen,<br />
Arztkosten im Rahmen des PsychKG, Aufwendungen für Fundtiere einschließlich veterinärmedizinischer Versorgung sowie<br />
Erstattungen für das Beseitigen toter Tiere.<br />
10.000 € werden für einen privaten Sicherheitsdienst in <strong>Kaarst</strong> zur Verfügung gestellt.<br />
5411000 – Bereitschaftsdienst<br />
Aufwendungen für Personal und Kommunikationstechnik für die Teilnahme am städtischen Bereitschaftsdienst außerhalb der<br />
regulären Dienstzeiten.<br />
5458000 – Kostenbeteiligung Tierheim<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> bringt Fundtiere nach Neuss in das Tierheim Oekhoven, da die <strong>Stadt</strong> <strong>Kaarst</strong> nicht über eigene<br />
Unterbringungsmöglichkeiten verfügt. Hiefür ist eine Kostenbeteiligung zu leisten, die sich wie folgt ermittelt:<br />
50 % der Gesamtkosten des Tierheims Oekhoven richten sich nach der Einwohnerzahl der Kommune, die übrigen 50 % ergeben sich<br />
aus der Anzahl der abgegebenen Fundtiere der jeweiligen Kommune. Der Rhein-Kreis-Neuss erstellt jährlich eine Prognose über die<br />
wahrscheinlichen Kostenanteile für das Folgejahr. Der Ansatz entspricht daher den mitgeteilten Beträgen des Rhein Kreises Neuss.