Produktbuch 2012 - Stadt Kaarst

* HAUSH ALT 2012
1. ORDENTLICHE ERTRÄGE
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Erläuterungen zum Ergebnisplan
Steuern und ähnliche Abgaben
Zu den kommunalen Steuern zählen die Realsteuern des § 3 Abs. 2 AO (Gewerbesteuer, Grundsteuer
A und Grundsteuer B). Darüber hinaus werden hier die Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern
(Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer) und sonstige
Steuern (z.B. Vergnügungssteuer, Hundesteuer) gebucht. Weiterhin werden hier steuerähnliche
Abgaben erfasst, sofern diese durch die jeweilige Gemeinde erhoben werden (z.B.
Fremdenverkehrsabgaben, Abgaben von Spielbanken).
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Zu den Zuwendungen zählen Zuweisungen und Zuschüsse als Übertragungen vom öffentlichen an den
privaten Bereich oder umgekehrt. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten der Passivseite fallen
auch hierunter. Allgemeine Umlagen, die vom Land oder von anderen Gemeinden oder
Gemeindeverbänden ohne Zweckbindung an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung ihres
allgemeinen Finanzbedarfs aufgrund eines bestimmten Schlüssels geleistet werden, gehören auch zu
dieser Position.
Sonstige Transfererträge
Leistungen der Gemeinde an Dritte, die die Gemeinde ersetzt bekommt (z.B. Ersatz von sozialen
Leistungen, Schuldendiensthilfen), werden als Transfererträge erfasst.
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Unter öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten werden hier z.B. die Verwaltungsgebühren,
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte sowie zweckgebundene Erträge erfasst.
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Die Gemeinde beschafft ihre Finanzmittel nach § 77 Abs. 2 Nr. 1 GO NRW auch aus Entgelten für
erbrachte Leistungen. Wenn diesen ein privates Rechtsverhältnis zu Grunde liegt (z.B. aus Verkauf,
aus Mieten und Pachten, Eintrittsgelder) sind diese als Erträge hier auszuweisen.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind solche, die die Gemeinde aus der Erbringung
von Gütern und Dienstleistungen für eine andere Stelle, die diese vollständig oder teilweise erstattet,
erwirtschaftet.
Sonstige ordentliche Erträge
Als Auffangposition sind hier alle anderen Erträge bei einer Gemeinde, die nicht speziell unter den
anderen Ertragspositionen erfasst werden (z.B. ordnungsrechtliche Entgelte wie Bußgelder,
Säumniszuschläge und dgl., Erträge aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften, Gewährverträgen
usw., Ausgleichszahlungen nach AFWoG NRW, Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233a AO,
Konzessionsabgaben) zu erfassen.
Aktivierte Eigenleistungen
Erstellt die Gemeinde selbst aktivierungsfähige Vermögensgegenstände, so stellt deren Wert einen
Ertrag dar, der hier auszuweisen ist. Diese Position ist die Gegenposition zu den Aufwendungen der
Gemeinde zur Erstellung von Anlagevermögen, sofern diese Aufwendungen Herstellungskosten
darstellen (z.B. Materialaufwand und Personalaufwand für selbst erstellte Gebäude, Spielgeräte usw.).