Produktbuch 2012 - Stadt Kaarst

Chancen und Risiken in der künftigen Entwicklung des städtischen Haushalts 2012
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Konnte im Jahresabschluss 2010 noch ein Überschuss in Höhe von 2.241 Tsd. EUR erwirtschaftet
werden so zeichnet sich bereits im Rahmen der Haushaltsausführung des Haushaltsjahres 2011 trotz
weiter positiver Ertragsentwicklung mit entsprechenden Ergebnisverbesserungen eine solche Tendenz
nicht mehr ab. Auch für die Planjahre 2012 bis 2015 kann ein Haushaltsausgleich mittelfristig nicht
mehr dargestellt werden. Dabei werden die Ertragsverbesserungen, die insbesondere im Anstieg der
städtischen Steuerkraft begründet sind, über weite Teile durch nicht beeinflussbare Abführungen an
andere staatliche Stellen wieder aufgezerrt. Ein weiterer wesentlicher Punkt des stetig ansteigenden
Aufwandsbedarfes, der über die normale Preisindizierung hinaus geht, sind die durch den Ausbau der
Betreuung unter Dreijähriger in Kindertagesbetreuung entstehenden Betriebs- und Personalkosten.
Hierbei sind die entstehenden Folgekosten durch den erhöhten Investitionsbedarf in den Jahren 2012
bis 2015 noch nicht dargestellt. Letztlich werden die Zinsaufwendungen aufgrund der sich
verschlechternden Liquiditätslage und dem hohen Bedarf an Fremdkapital zu einer zunehmend
relevanteren Position im Gesamtergebnis. So steigen die diesbezüglichen Aufwendungen von 2010 bis
2015 innerhalb von nur sechs Jahren um 266,10 % auf rund 994 Tsd. EUR.
Mithin bleibt der verstärkte Konsolidierungsdruck auf den städtischen Haushalt auch in den künftigen
Haushaltsjahren 2012 ff. in der Grundausrichtung bestehen.
Die in weiten Teilen bestehende Fremdbestimmung in den städtischen Ergebnisgrößen sowie deren
dominierende Relevanz für den städtischen Haushaltsausgleich stellt dabei einhergehend mit der
mangelnden Belastbarkeit von diesbezüglichen mittel-/ langfristigen Prognosen ein systemisches Risiko
in der städtischen Haushaltswirtschaft dar. Verstärkt wird dieses Risiko durch die nur begrenzt
mögliche, kurzfristige Einflussnahme auf wesentliche Aufwandspositionen im städtischen Haushalt. Im
Ergebnis führt dies dazu, dass die Stadt grundsätzlich nur begrenzte Möglichkeiten für kurzfristige
Gegensteuerungsmaßnahmen hat, um auf negative Entwicklungen innerhalb eines Haushaltsjahres
reagieren zu können. Auch wird hierdurch eine strategische Ausrichtung der städtischen
Haushaltswirtschaft erschwert.
Umso bedeutender ist eine im Rahmen einer Risikoanalyse vorzunehmende Identifikation der
bestehenden Risiken für die kommunale Haushaltswirtschaft und deren Bewertung in der
Eintrittswahrscheinlichkeit, der Auswirkungsbedeutung für den Gesamthaushalt sowie deren zeitliche
Dimension. Dabei steht im Vordergrund der Risikobewertung nicht die exakte Quantifizierung der
einzelnen Risiken, sondern vielmehr eine Priorisierung der Risiken gemäß eines konsistenten und
transparenten Schemas.
Als Risiko sind hierbei nicht nur die sich negativ auf den Haushalt auswirkenden Einflussfaktoren
(= Gefahren) zu definieren, sondern sich ggf. auch entlastend darstellende Rahmenbedingungen im
Sinne eines „Risikos“ für die Zielerreichung in der Planerfüllung (= Chancen).
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