Produktbuch 2012 - Stadt Kaarst

* HAUSH ALT 2012
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Konsequenz zu weiteren Haushaltsbelastungen. Aktuelle Beispiele sind hier die Ausweitung
der für die Sicherstellung des Rechtsanspruches definierten Betreuungsquote für unter
Dreijährige von 32 % auf 40 %, die Neuausrichtung in der Nahversorgung Büttgen oder die
Aufnahme von Behindertenarbeit in das städtische Aufgabenportfolio.
Aus der vorstehend beschriebenen Risikomatrix ergibt sich mithin eine entsprechende Risikostruktur,
die es im Rahmen der Haushaltsausführung zu beobachten und zu analysieren gilt:
Chancenanalyse für die künftige Haushaltsentwicklung:
1. Entwicklung des Gewerbegebietes „Am Kaarster Kreuz“
Möglichkeiten der Sicherung/ Ausweitung von Arbeitsplätzen in Kaarst und Sicherung/ Stärkung
der Gewerbesteuererträge durch Bestandssicherung von in Kaarst angesiedelten
Gewerbebetrieben und Akquisition von neuen Gewerbebetrieben.
2. Erholung der konjunkturellen Rahmenbedingungen
Erwartung von steuerlichen Mehrerträgen und Reduzierungen in den durch Arbeitslosigkeit
verursachten Transferaufwendungen.
3. Neustrukturierung der kommunalen Finanzausstattung/ Gemeindefinanzreform
Verbesserungen in der Verteilmasse durch erhöhte Steuerbeteiligungen bei den
Gemeinschaftssteuern und in der Verbundmasse für den vertikalen Finanzausgleich sowie der
konsequenteren Durchdringung des Konnexitätsprinzips
4. Judikative Auslegung des Konnexitätsprinzips
Durch die neuere, auf den verfassungsmäßigen Grundsätzen basierende Rechtsprechung
werden die Gesetzgeber im Grundsatz zur strikten Einhaltung des Konnexitätsprinzips
verpflichtet. Dieses lässt auf eine Kostenbeteiligung von Bund und Land bei von dort auf die
Kommune übertragenden Aufgaben hoffen, die sich stärker an der tatsächlichen Kostensituation
orientiert und damit zu einem höheren Deckungsbeitrag auf kommunaler Ebene führen kann.
5. Realisierung von organisationsbezogenen Einsparpotentialen
1) Steigerung der Effizienz im Verwaltungshandeln durch
���� eine den äußeren Rahmenbedingung jeweils angepasste Optimierung der Aufbau- und
Ablauforganisation in Verwaltung und den politischen Gremien,
���� Generierung von Managementgewinnen durch Ausnutzen vorhandener Potentiale im
Bereich des Humankapitals sowie
���� organisationsunabhängige/ -übergreifende Aufgabenkritik (Überprüfung bestehender
Kooperationsmöglichkeiten und/ oder der Privatisierung/ Ausgliederung von Aufgaben)
2) Durch Aufgabenkritik generierte Steigerung der Effektivität im Verwaltungshandeln
3) Verbesserung der Verwaltungssteuerung durch Ausweitung und Optimierung
entscheidungsrelevanter Datengrundlagen
6. Optimierung des städtischen Vermögensbestandes
Analyse des vorhandenen Anlagevermögens im Hinblick auf deren Funktion bei der künftigen
Aufgabenerfüllung und anschließende Bestandsaufgabe dauerhaft nicht benötigter
Vermögenswerte.